Nikol Pashinyan, der Held der Revolution 2018, ist zurück im politischen Sattelsitz, und das ist ein Drama, das sogar Hollywood erröten lassen würde. Mit der Zweiten Pashinyan-Regierung, die im August 2021 offiziell ihre Amtsgeschäfte begann, befindet sich Armenien auf einem Pfad, der entweder zu einem blühenden Neuanfang oder in den politischen Abgrund führen könnte.
Was hat Pashinyan dazu bewogen, zurückzukommen? Nach dem verheerenden Verlust im Bergkarabach-Krieg gegen Aserbaidschan 2020 war Armeniens politische Landschaft nichts weniger als ein Schlachtfeld. Das Misstrauensvotum gegen seine Führungsstärke war lauter als ein Stadion voller wütender Fans. Dennoch, bewundernswerterweise—or dreisterweise, je nachdem, wie man es sieht—kehrte Pashinyan auf die politische Bühne zurück, entschlossen, die Scherben seiner ersten Amtszeit aufzulesen.
In seiner ersten Amtszeit als Premierminister machte Pashinyan große Versprechungen. Er wollte die Korruption beseitigen, die Wirtschaft verbessern, und die Demokratie stärken. Die Realität jedoch war komplizierter, und viele dieser Versprechen verfielen in der Bürokratie und den Machenschaften der alten Elite. Man fragt sich, ob sein zweiter Anlauf erfolgreicher sein wird.
Wir haben hier einige der wichtigsten Punkte zusammengetragen, die auf die Ambitionen und Herausforderungen der neuen Pashinyan-Regierung werfen.
Der schwierige Kampf gegen die Korruption: Pashinyan hatte geschworen, die endemische Korruption an der Wurzel zu packen. Doch alte Netzwerke sterben schwer, und man kann nicht umhin, das Gefühl zu bekommen, dass diese Versprechen mehr Hokuspokus als handhabbare Realität sind.
Die wiederauflebende Wirtschaft: Unter Pashinyans Führung hat die Wirtschaft weit aus den Fugen geraten. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, Investitionen sind im Begriff zu flüchten, und die Menschen sind unzufrieden. So sieht der Ausgangspunkt für wirtschaftlichen Aufschwung nicht aus.
Die Unsicherheiten in Bergkarabach: Die Nachwirkungen des Krieges mit Aserbaidschan sind ein klaffendes, ungenähtes Loch. Pashinyan steht vor der schwierigen Aufgabe, Stabilität in einem in geopolitisch instabilen Gebiet zu gewährleisten.
Die Rolle der Diaspora: Armeniens Diaspora hat immer eine wichtige Rolle gespielt. Ob Pashinyan die Fähigkeiten dieser Gemeinschaft voll ausschöpfen kann, steht in den Sternen.
Die Sphinx des politischen Pluralismus: Pashinyan's Schachzug scheint eine Wiederholung des Versuchs, die Kontrolle über Armeniens politische Elite zu erhalten. Stellen Sie sich vor, ein demokratischer Prozess wird zur Farce, in der derselbe Akteur in einem endlosen Kreislauf wieder und wiedergewählt wird.
Rechtsstaatlichkeit oder Rechtslethargie?: Die Hoffnung war, dass Pashinyan die Justiz reformieren würde. Die Realität zeigt allerdings eine Prozesswelt, die mehr like ein Flickwerk der Untätigkeit wirkt.
Strategische Partnerschaften und Allianzen: Armeniens Beziehungen zu Russland und dem Westen sind ein Balanceakt auf einem dünnen Draht. Pashinyan gelang es bisher nicht, einen klaren Kurs zu setzen. Diese Ambivalenz könnte verheerend sein.
Bildung und Infrastruktur: Armeniens Bildungssystem und Infrastruktur brauchen einen Frühlingsputz. Die Frage ist, ob Pashinyan die Ressourcen mobilisieren kann, um Fortschritt zu erzielen oder ob alles nur heiße Luft bleibt.
Geopolitik und Nachbarschaft: Armenien ist eine Insel der Stille in einer stürmischen geopolitischen See. Pashinyans bisherige Außenpolitik könnte als schwankend beschrieben werden, was für ein kleines Land mit mächtigen Nachbarn gefährlich ist.
Die Vision 2050: Ambitionen für eine leuchtende Zukunft sind lobenswert, aber Pläne ohne Grundlage sind nichts anderes als ein Kartenhaus.
Mit all diesen Herausforderungen und unklaren Lösungen hat sich Nikol Pashinyan hohe Ziele gesteckt, aber seine Fähigkeit, diese zu erreichen, bleibt fraglich. Manche konservativen Stimmen hoffen auf innere Reformen und ernsthafte, nicht nur rhetorische, Selbstverpflichtungen für ein besseres Armenien. Man könnte fast meinen, sein Pragmatismus könnte die Türen für wirkliche Veränderungen öffnen—aber so lange keine substantiellen Beweise folgen, bleibt das Spekulation. Die Wahrheit ist, dass Armenien's Fortschritt nicht an Pashinyans Versprechen gemessen wird, sondern an seinen konkreten Handlungen.