Ein politisches Spektakel fand im Februar 2020 im Iran statt: die Wahl zur Gesetzgebenden Versammlung. Man könnte meinen, es war mehr ein Theaterstück als ein ernstzunehmender politischer Prozess. Der oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei, der Wächterrat und alteingesessene Parteibonzen ziehen alle Fäden im Hintergrund. In dem Land, das von Konflikten und Sanktionen gebeutelt ist, fragt man sich: Warum überhaupt diese Show veranstalten? Die Antwort liegt, wie immer, in der Wahrung der Fassade demokratischer Legitimität. Es ist der alte Trick: gebe den Menschen das Gefühl, mitreden zu dürfen, während du die Entscheidungen längst gefällt hast.
Beginnen wir mit dem Ungeheuerlichsten: Die Kandidaturen bei dieser Wahl wurden stark eingeschränkt. Die Mächtigen im Wächterrat, denen es an Loyalität zum Regime nicht mangelt, sortierten gnadenlos aus. Nur handverlesene Marionetten wurden zugelassen, wahre Mitbewerber hatten keine Chance. Demokratie stelle ich mir anders vor: Mit Auswahl, Debatten und einer echten Chance auf Veränderung. Aber im Iran? Fehlanzeige! Mehr als die Hälfte der Bewerbungen von potenziellen Kandidaten wurden abgelehnt. Überraschung? Kaum!
Jetzt zum Wann und Wo: Die Wahl fand am 21. Februar 2020 im ganzen Iran statt. Die niedrige Wahlbeteiligung von nur etwa 42,57 Prozent, die geringste seit der Revolution 1979, spricht Bände. Es zeigt das Misstrauen der Bevölkerung in ein System, das eher einer Ein-Mann-Diktatur gleicht als einem Volksparlament. Es war mehr eine Farce als eine Wahl, und die Bürger scheinen dies zu wissen. Wo bleibt der Aufschrei von westlicher Seite? Oft scheinen manche Menschenrechtsschützer blind zu sein, wenn es um Machenschaften in nicht-westlichen Ländern geht, die nicht ins bequeme Raster westlicher Liberalität passen.
Wer waren also die Kandidaten? Die meisten von ihnen gehörten der konservativen oder ultrakonservativen Fraktion an. Moderatere Stimmen, die vielleicht für frischen Wind hätten sorgen können, wurden im Keim erstickt. Mohammad Baqer Qalibaf, ehemaliger Teheraner Bürgermeister und Vertreter der Sicherheitskräfte, gewann einen Sitz und wurde später sogar Parlamentspräsident. Eine Veränderung im Denken? Kaum. Eher eine Fortsetzung der alten, festgefahrenen Politik.
An einem solchen Spektakel erkennt man die Ironie politischer Prozesse im Iran. Was ist mit den Reformisten und den Jugendlichen, die von einer besseren Zukunft träumen? Es scheint, als hätte ihr Votum keine Bedeutung. Mit solchen Marionettenwahlen hält das Regime die Illusion aufrecht, es handele sich um eine echte Demokratie, während ihnen die internationalen Prüfer auf den Leim gehen.
Warum bleiben die internationalen Reaktionen so zurückhaltend? Warum gibt es nicht den gleichen moralischen Aufschrei, den wir so oft gegen unsere westlichen Länder hören, wenn ein minimaler Skandal auftaucht? Vielleicht, weil kein unliebsamer „liberaler“ Einfluss die iranischen Wahlen dominiert. Aber die Wahrheit ist klar: Es braucht mehr als nur Wahlurnen, um eine Demokratie zu schaffen.
Doch genug der satirischen Betrachtung. Der eigentliche Skandal liegt in der Toleranz der internationalen Gemeinschaft gegenüber einer Regierung, die immer wieder Menschenrechte mit Füßen tritt. Hallt der Ruf nach Demokratie im Iran, bleibt oft nur ein leises Echo. Ohne wahre Opposition und ohne echte Stimmen für Freiheit und Fortschritt bleibt dieses Land in politischer Stagnation gefangen.
Im Großen und Ganzen bleibt die Frage offen: Wann wird das iranische Volk tatsächlich die Möglichkeit haben, seine eigene Perspektive zu wählen, anstatt scheinbar unbesiegbare Marionetten der Machtelite? Was wir 2020 im Iran gesehen haben, ist nicht ansatzweise eine legitime Volksvertretung. Als politisch konservativer Denker kann man natürlich nur die Stirn runzeln über eine solch halbherzige Demokratie. Dieser Artikel stellt gut die Ironie und das Versagen der iranischen Wahlen dar und lässt einen echten Demokraten geradezu den Kopf schütteln.