Die Rolle des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission (ZMK) in China ist die Art von Machtposition, die Hollywood-Thriller inspiriert. Stellen Sie sich eine Person vor, die die komplette Kontrolle über eine der größten Militärmächte der Welt hat, jemand, dessen Entscheidungen das globale Gleichgewicht verändern können. Der aktuelle Inhaber dieser Position, Xi Jinping, ist nicht nur der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und der Staatspräsident der Volksrepublik China, sondern seit dem Jahr 2012 auch der Vorsitzende der ZMK. Eine Dreifachrolle, die ihn zur mächtigsten Figur im chinesischen Machtgefüge macht.
Jetzt fragen Sie sich vielleicht, wieso diese Position so wichtig ist. Nun, der Vorsitzende der ZMK hat die absolute Kontrolle über die Volksbefreiungsarmee (VBA), die größte stehende Armee der Welt mit über zwei Millionen Soldaten. Im Gegensatz zu den westlichen Demokratien, wo die Armee einer zivilen Regierung unterstellt ist, ist die ZMK direkt an die Kommunistische Partei gebunden. Dies bedeutet, dass der Vorsitzende die Rolle ähnlich eines „Commander-in-Chief“ ausübt, aber ohne die lästige Kontrolle und das Gleichgewicht, die in demokratischen Systemen durch Parlamente oder andere Institutionen gesichert werden.
Peking und seine kommunistische Herrschaft hat durch die ZMK ein Pfeiler der absoluten Autokratie erschaffen. Der Vorsitzende entscheidet im Alleingang über Militäroperationen, Rüstungsprogramme und die Verteidigungspolitik des gesamten Landes. Von strategischen Atomwaffen bis zu den neuesten KI-unterstützten Waffensystemen haben sie alles im Blick. Für das westliche Verständnis mag dies einen Hauch von Diktatur ausstrahlen, die Realität ist aber, für die Verteidigung eines Landes braucht es oftmals eine schnelle und entschlossene Führung. Und genau das bietet der Vorsitzende der ZMK.
Wer glaubt, dass der Vorsitz der ZMK nur eine formelle Position ohne wirkliche Macht ist, irrt sich gewaltig. Der Vorsitzende ist sowohl in Friedenszeiten als auch in Konfliktsituationen uneingeschränkter Herrscher über die militärstrategischen Entscheidungen des Landes. Strategen westlicher Länder könnten sich fragen, wie es möglich ist, solch eine Machtkonzentration in einer Person zu akzeptieren. Die Antwort? Nur eine fest consolidierte Partei wie die Kommunistische Partei Chinas kann ein solches Machtniveau an eine einzige Person delegieren, und wenn es eine Figur wie Xi Jinping ist, die diese Position innehat, dann schließt sich der Kreis der Macht auf nahezu perfekte Weise.
Es gibt sicherlich Stimmen, die sagen, dass ein System, in dem eine einzelne Partei einen gesamten Landesteil überwacht, gefährlich und inakzeptabel ist. Doch betrachten wir den sagenhaften wirtschaftlichen Aufstieg Chinas in den letzten Jahrzehnten und die Rolle, die ein stabiler militärischer Hintergrund dabei gespielt hat. China entwickelt sich zu einer Supermacht mit dem erklärten Ziel, den Westen in der globalen Vorherrschaft wettzumachen. Und hier ist der Vorsitzende der ZMK essentiell: Er ist die militärische Versicherungspolice für die Ambitionen Chinas auf den globalen Märkten und politischen Arenen.
Im westlichen Diskurs wird viel darüber debattiert, wie Autokratien zu bekämpfen sind. Ironischerweise spricht man dabei wenig über die notwendige Stärke, die solche Modelle doch haben, um so lange stabil zu bleiben. Der ZMK-Vorsitzende in China ist nicht nur eine Marionette, sondern ein integraler Akteur der globalen Geopolitik. Ein falscher Zug, und er kann ohne Rücksprache reagieren, um „nationale Interessen“ zu schützen—ein Merkmal, um das viele westliche Führer ihn insgeheim vielleicht beneiden.
Ja, die zentralen Machtstrukturen in China mögen für unsere liberale Gesellschaft irritierend erscheinen, aber sie sind eine mächtige Lehrstunde darin, wie Kontrolle aufrechterhalten und Macht gefestigt wird. Während wir hier unsere zivilen Regierungen für alles Mögliche verantwortlich machen, führt der Vorsitzende der ZMK still und effizient eine der größten Streitkräfte der Erde—und das mit eiserner Faulheit und Disziplin. Der Vorsitzende der ZMK ist wahrhaftig ein Meister der Machtspiele.