Steffen Zillich, ein Name, der in der politischen Landschaft Berlins für viele Symbole steht, könnte nicht weiter entfernt sein von einer freiheitlichen, marktwirtschaftlichen Politik, wie sie Anhänger der konservativen Rechten befürworten. Er ist ein deutsches Politiker-Relikt, das die verstaubten Ideen der radikalen Linken verkörpert. Als Mitglied der Linkspartei ist er seit Jahren im Abgeordnetenhaus von Berlin ein Verfechter jener Politik, die den Stadtbewohnern wohlbekannt, jedoch immer weniger gemocht ist.
Dieser Mann, der sein politisches Gewicht aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bezieht, hat eine Karriere darauf aufgebaut, den Wohlstand anderer Menschen mit lästigen Regulierungen zu gefährden. Seine politischen Ansichten, die seit jeher gegen das freie Unternehmertum und gegen das Streben nach individuellem Erfolg gerichtet sind, sind berüchtigt in Kreisen jener, die verstehen, dass Wohlstand nur durch harte Arbeit und Unternehmergeist geschaffen wird.
Wenn es nach Zillich ginge, würde Berlin in ein riesiges sozialistisches Experiment verwandelt werden, ohne Rücksicht auf die verheerenden Folgen des Sozialismus, die in der Geschichte nur zu gut dokumentiert sind. Im Jahr 2016 hat er die Oberflächenkontingentierung von Mietwohnungen in Berlin mit vorangetrieben – eine Maßnahme, die nur dazu führen kann, den Wohnungsbau weiter zu verlangsamen und die Mieten in die Höhe zu treiben. Und dennoch wird diese verfehlte Politik immer noch von ihm propagiert. Die Idee, dass nur durch staatliche Eingriffe die Probleme des Wohnungsmarktes gelöst werden könnten, statt auf die Kraft des Marktes zu vertrauen, zeugt mehr von einer ideologischen Verblendung als von gesundem Menschenverstand.
Aber Steffen Zillich kämpft nicht nur mit dem Wohnungsbau. Er setzt sich auch für kostenlose öffentliche Verkehrsmittel ein – eine Strategie, die den Steuerzahler schwer belastet und letztendlich den ohnehin schon überbeanspruchten öffentlichen Verkehr in Berlin unbrauchbar machen könnte. Ohne ein durchdachtes Finanzierungsmodell verwandeln solche linken Ideen den Staat in eine bodenlose Kasse, die unter den mehr werdenden Forderungen schnell zusammenbrechen kann. Die Aufrechterhaltung der Infrastruktur müsste von jenen getragen werden, die noch arbeiten, um dafür zu sorgen, dass der Rest kostenlos fahren kann.
Neben diesen Punkten hinterlässt Zillich keine Möglichkeit ungenutzt, um gegen privatwirtschaftliche Initiativen zu wettern. Ob es um Start-ups geht, die Arbeitsplätze schaffen, oder um etablierte Unternehmen, die Güter und Dienstleistungen bereitstellen – alle stehen unter Generalverdacht, wenn sie nicht der staatlichen Kontrolle unterliegen. Solche Ansätze schaden nicht nur der unternehmerischen Freiheit, sondern dämpfen auch Innovation und Fortschritt, zwei Kernelemente einer funktionierenden Marktwirtschaft.
Während seine Parteigenossen und Fans versuchen, seine Politik als revolutionär und sozial gerecht darzustellen, wissen die Verteidiger des freien Marktes, dass es bei dieser Art von Politik im Kern um die Einschränkung individueller Freiheiten geht. Anstatt den Bürgern Mittel und Wege zu eröffnen, sich selbst finanziell unabhängig zu machen, werden sie in Abhängigkeiten gehalten und die Initiativen des Einzelnen beschnitten.
Wie könnte man Zillichs Feldzug gegen das kapitalistische System sonst verstehen? In Hörsälen und politischen Diskussionen predigt er ein Bild der Gesellschaft, das von Tätern auf der einen Seite und Opfern auf der anderen geprägt ist. Diese falsche Dichotomie soll Misstrauen zwischen den Schichten schüren und den mühsam aufgebauten sozialen Zusammenhalt zerstören.
Es ist klar, dass Zillich keine Ideen für eine praktische Umsetzung seiner Konzepte hat, denn die erprobten Mechanismen sozialistischer Wohlstandsverteilung haben sich historisch gesehen als unzureichend erwiesen. Was er erreicht, ist eine Polarisierung, die wenig Raum für Kompromisse lässt.
In einer Welt, die durch Technologie und Fortschritt immer schneller wird, ist es von entscheidender Bedeutung, dass politische Akteure Lösungen fördern, die Wohlstand und Freiheit für alle garantieren, statt in einem Rückwärtsgang veralteter Modelle die Zukunft zu ersticken. Und das ist genau das, was Steffen Zillich verpasst. Menschen, die den Wert von Eigeninitiative und freiem Unternehmertum schätzen, werden seine Politik als die Bedrohung wahrnehmen, die sie ist. Dem gesunden Menschenverstand folgend kann man nur darauf hoffen, dass Wähler und Politiker bereit sind, diesem Rückschritt zu widerstehen und stattdessen die Chancen aufrechterhalten, die Berlin zu einer faszinierenden, lebendigen und erfolgreichen Stadt machen können.