Ein Richter mit einem schlechten Urteilssinn kann für das Vertrauen in das Rechtssystem schlimmer sein als ein Bankräuber mit einem verdorbenen Moralkompass. Der Skandal um "Schlechter Richter" ist kein einzelner Fall von unrühmlichem Fehltritt, sondern ein weithin beachtetes Problem, das überall im Land Wellen schlägt - von den Gerichtssälen in Berlin bis zu den Provinzbühnen. Dazu gesellen sich ineinander verwobene Fälle von richterlichen Fehlverhalten quer durch alle Ebenen, die die Glaubwürdigkeit der Justiz schleichend untergraben.
Was macht einen Richter schlecht, könnte man fragen? Ist es die latente Voreingenommenheit, die das Urteil trübt? Oder die Lethargie, die das Tempo der Verfahren unerträglich in die Länge zieht? Vielleicht ist es auch die mangelnde Kenntnis über essentielle Gesetze, die in eine Katastrophe führen kann. Wir erleben, wie problematisch es wird, wenn jemand, der keine tief verwurzelte Integrität besitzt, Richter werden kann. Man könnte denken, dass so etwas nicht möglich ist, aber die Realität ist ernüchternd.
Ein Richter sollte der Hüter der Gerechtigkeit sein, aber zu viele entpuppen sich als Hybris-gesteuerte Amtsinhaber, die glauben, dass ihre Urteile über Widerspruch erhaben sind. Wie oft hat man schon von Fällen gehört, wo ein Rappenspalter auf des Richters Sitz seine Entscheidungen scheinbar nach Gutdünken fällt? Übereifrige Haftstrafen oder das viel zu häufige Herumwedeln der "milden Umstände"-Karte lassen einen an der Unabhängigkeit der Justiz zweifeln.
Der berühmte Fall aus dem vergangenen Sommer in Nürnberg zeigte, wie ein einzelner Richter, mit seiner unverantwortlichen Handhabung eines Kindesmissbrauchsfalles, das Vertrauen der Bevölkerung in das gesamte System erschüttern kann. Die fahrlässige Strafmilderung für den Täter führte zu einem kollektiven Aufschrei in der Bevölkerung, bei dem das Wort "Schlechter Richter" als Mantra über alle sozialen Medien hinwegschwappte. Die Frage bleibt: Wieviel Schaden muss ein einzelner Richter anrichten, bevor er zur Verantwortung gezogen wird?
Doch was sind die Ursachen, dass solche "Richter-Fauxpas" existieren? Sicher, in einer idealen Welt, böten Ausbildungsinitiativen und strukturierte Schulungspakete Lösungen. Aber in der Realität sieht es anders aus. Die liberalen Reformen der vergangenen Jahrzehnte - da ist er, der einzige liberale Hinweis - versprachen Gerechtigkeit und Gleichheit, haben aber oft nutzlose Barrieren errichtet, die das System aufblähen, anstatt es schlank zu halten.
Ein weiterer kritischer Punkt ist die Idealisierung der Nachsicht. Ein Richter, der Angst hat, ein strenges Urteil zu fällen, rempelt sich unvermeidlich zum Chaos. Richter, die zu liberal urteilen oder die menschlichen Aspekte aus den Augen lassen, tragen ihren Teil zur Verunsicherung der Gesellschaft bei. Ein Blick auf andere Länder zeigt, dass dies nicht der einzige Weg ist. Immerhin haben andere Nationen Wege gefunden, richterliche Verantwortung und objektives Urteil zu bewahren, ohne sich selbst in den Fuß zu schießen.
Ist es nicht schwierig, Vertrauen in ein System zu haben, das vor einfachen Werten wie Gerechtigkeit und Objektivität zurückschreckt? Wenn Richter nicht zur Verantwortung gezogen werden, wie können wir erwarten, dass Menschen den Gesetzen vertrauen? Hier zieht ein System von Schweigenden ein Bündel von Unwörtern und ungebetenen Urbildern über Gerechtigkeit herbei.
Manchmal reicht ein einziger Fehltritt, um das Vertrauen in eine ganze Institution zu erschüttern. "Schlechter Richter" ist dabei das Signal des Unbehagens, das die ehrlichen Bürger alarmiert. Die Schocks und Verluste, die das System erleiden kann, sind genug, um selbst eingefleischteste Konservative ins Grübeln zu bringen.
Wenn die Justiz weiterhin zulässt, dass solche Urteile normalisiert werden, stehen dunkle Tage bevor. Die leiden, die betroffen sind, bleibt kein anderer Weg als die Hoffnung auf eine zukünftige Reform, einen selbstreinigenden Mechanismus, der diese schwarzen Schafe aus dem Amt verbannt und ein gerechteres Morgen in Aussicht stellt. Ein Richter, der seine Berufung ernst nimmt, hätte bereits alarmiert sein sollen.