Die UNO kann manchmal wie ein politischer Zirkus wirken, und Resolution 796 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen passt perfekt ins Bild. Am 14. Dezember 1992 verabschiedet, betraf diese Resolution die Entsendung von UN-Friedenstruppen nach Somalia. Damals steckte Somalia in einer tiefen Krise, nachdem das Land nach dem Sturz von Siad Barre 1991 im Chaos versank. Diese Resolution zielte darauf ab, Stabilität in einem von blutigen Konflikten geplagten Land herzustellen. Doch fragen wir uns einmal, warum die UN überhaupt den Freibrief erhielt, sich in Somalias Angelegenheiten einzumischen?
Wer eine Vorliebe für die schwache Kaffeekränzchen-Mentalität hat, sieht dies möglicherweise anders, aber man sollte sich einmal überlegen, ob die Entsendung von Truppen in ein fremdes Land nicht doch mehr Zündstoff für weitere Konflikte bietet. Resolution 796 war laut den damaligen Entscheidungsträgern als humanitäre Mission gedacht. Doch de facto führte sie zu einer langen militärischen Anwesenheit und einem endlosen politischen Hickhack. Fragen doch mal die Kritiker, warum ausgerechnet die westlichen Staaten immer vorne mit dabei sind, wenn es darum geht, den „Retter“ zu spielen, während die Probleme weitgehend ungelöst bleiben.
Der Beschluss zu dieser Resolution kam damals in New York zustande, mit dem Segen der Sicherheitsratsmitglieder. Das Ziel: einen Beitrag zur Sicherung humanitärer Hilfeleistungen für das verzweifelte somalische Volk zu leisten. Dennoch stellt sich die Frage, ob es nicht doch ein wenig seltsam ist, dass den Blauhelmen Mandate gegeben werden, die sich in interne Angelegenheiten von Ländern einmischen. Für Nationen wie Somalia mag Hilfe unerlässlich erscheinen, doch war die indirekte Machtübernahme durch internationale Akteure wirklich der beste Weg?
Die Resolution erlaubte letztlich, dass bis zu 3.500 Mann umfassende Blauhelmtruppen entsandt werden konnten. Sie sollten humanitäre Anstrengungen überwachen und sichern. Irgendwie wird dabei die Vorstellung von souveränen Rechten komplett ausgehebelt. Denken wir doch einmal daran, wie es wäre, wenn ein fremdes Land Truppen schickte, um unsere inneren Angelegenheiten zu „stabilisieren“. Die Vorstellung allein ist absurd! Doch wunderbarer weise akzeptiert die Welt das, wenn es andersherum läuft.
Die typische Antwort vonseiten der Verfechter dieser Resolution lautet, dass die humanitäre Krise sofortiges Eingreifen erforderte. Das mag stimmen, aber schlussendlich bleibt die Frage, ob dies das bestmögliche Vorgehen war. Immerhin hinterließ die Friedensmission letztlich kaum mehr als eine anhaltende Instabilität und problematische Folgen der Einsätze. Schade nur, dass man gerne alles dem Leiter der Mission, Mohamed Sahnoun, in die Schuhe geschoben hat, der dann auch prompt unter dem Druck zurücktrat.
Der Sicherheitsrat selbst hat mit Resolution 796 immerhin einen Präzedenzfall geschaffen für zukünftige Einsätze von Blauhelmtruppen. Man könnte meinen, das wäre eine klare Einladung, sich in andere Länder zu reinzuhängen. Schaut man sich das moderne Somalia an, so sieht man ein Land, das es nie wirklich schaffte, seine eigenen Herausforderungen vollständig ohne internationalen Einfluss zu lösen. Dank Resolution 796 und ihrer Nachfolger!
Ein weiteres Problem besteht darin, wie diese Resolutionen oft dazu genutzt werden, bestimmte politische Narrative zu formen. Beispielsweise wird die Resolution kaum in Frage gestellt, wenn sich herausstellt, dass die Zustände vor Ort durch das UN-Engagement nicht verbessert wurden. Aber warum auch das große Ganze betrachten, wenn es doch viel einfacher ist, an Ort und Stelle Propaganda zu betreiben? Viele westliche Medien kehren das unter den Teppich und begrüßen die 'friedensstiftenden Maßnahmen', ohne zu untersuchen, was unterm Strich übrigblieb.
Ein weiteres Argument, das man nicht übersehen sollte, sind die finanziellen Ressourcen, die für solche Missionen erforderlich sind. Millionen, wenn nicht gar Milliarden, die in den Versuch fließen, einem fremden Land auf die Beine zu helfen. Und hier stellt sich die ultimative Frage: Wie viel bekommen die, die innerhalb des Landes tatsächlich vor Ort arbeiten, zu sehen? Oft sind das fragwürdige Projekte, deren Nachhaltigkeit schlicht zu wünschen übrig lässt. Offenbar mehr für die Löhne der Bürokraten in den langen UN-Bürokorridoren als für die tatsächliche Hilfe vor Ort. Schon lange nicht mehr kosten-effektiv, würde ich sagen!
Resolution 796 verdeutlicht zudem, wie leicht eine Organisation, die ursprünglich gegründet wurde, um den Frieden zu wahren, in politische Spielchen verwickelt wird. Aber solche Absurditäten blenden diejenigen, die den Sicherheitsrat für seine scheinbare Beschützerrolle feiern, konsequent aus. Gewiss ist da ein großes Potenzial, internationale Konflikte zu beeinflussen, aber vielleicht sollten Entscheidungen darüber, ob Truppen entsandt werden, nicht hinter verschlossenen Türen von nur einigen Mächtigen getroffen werden.
Es wird Zeit, anzuerkennen, dass Resolutionen wie 796 nicht immer die ethisch sauberste oder effektivste Antwort auf politische Fragestellungen sind. Man kann sich abmühen, es anders zu drehen und zu wenden, aber die Fakten sprechen für sich. Man darf nicht vergessen, die Befugnisse solcher Entschlüsse kritisch zu hinterfragen. Manchmal scheint es, dass die wahren Motive hinter einem beschlossenen Mandat alles andere als altruistisch sind. Aber das passt ja perfekt ins Bild des ach so vermeintlich philanthropischen Wille der Großmächte.