Resolution 702 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ist ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie weltpolitische Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen werden, während die Öffentlichkeit Zeuge eines globalen Machtspiels wird, das die Frage aufwirft: Wer kontrolliert eigentlich die UNO, und wessen Interessen stehen im Mittelpunkt? Verabschiedet wurde diese Resolution zu einem Zeitpunkt, als die Weltpolitik in stürmischen Gewässern steuerte. Im Mittelpunkt standen Konflikte, die mal wieder von den üblichen Verdächtigen angeheizt wurden. Wenn man darüber nachdenkt, wie sehr jemand arm an Einfluss sein kann, sollte man sich einmal genauer anschauen, wie mächtig die UNO durch solche Resolutionen wird.
In Resolution 702 geht es darum, „Frieden und Sicherheit“ in einem Krisengebiet zu gewährleisten. Na, wenn das mal nicht eine schwammige Formulierung ist. Diese Resolution wurde tatsächlich erlassen, um eine Militärintervention in einem fragilen Teil der Welt zu ermöglichen. Natürlich waren die großen Staatsmächte zur Stelle, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen und nicht, wie gerne behauptet wird, um wohltätige Arbeit zu leisten. Lustigerweise werden durch solche Resolutionen nur diejenigen Länder sanktioniert oder belehrt, die sich nicht in das Machtgefüge der Weltpolitik fügen.
Es ist erstaunlich, wie die Entscheidungsträger uns glauben machen wollen, dass dies unbedingt notwendig sei. Betrachtet man die geopolitischen Strategien der beteiligten Staaten, wird klar, dass es hier kaum um das Wohl der betroffenen Bevölkerung geht. Vielmehr hinterlassen sie durch solch großspurige Maßnahmen oft politisches Chaos und menschliches Leid. Aber das soll uns natürlich nicht überraschen, denn die Geschichte wiederholt sich.
Was genau bedeutet also Resolution 702? Stark vereinfacht gesagt, ermöglicht sie es, Militärpräsenz in einem Krisengebiet zu erhöhen. In anderen Worten: Man setzt Feuerwehrautos dort hin, wo gar kein Feuer ist, und erklärt dann – oh Wunder – dass überall Rauch aufsteigt. Solches Handeln sollte eigentlich viel Kritik ernten, doch in den glamourösen Hallen der internationalen Politik tut man lieber so, als ob es Alternativen nicht gäbe. Wer profitiert davon? Das ist wohl die Frage aller Fragen, die jeder brave Bürger beantworten sollte.
Aber was wird aus der betroffenen Zivilbevölkerung in diesem Krisengebiet? Sie wird plötzlich zur Geisel heterogener Großmachtinteressen, die mehr an Öl und Territorien interessiert sind als an Frieden und Freiheit. Und das nennt man dann „internationale Verantwortung“. Ein schönes Märchen. Auf der moralischen Ebene werten viele Außenstehende solche Entscheidungen als konsequente Maßnahme. Doch, wenn man sich die einzelnen Glieder dieses Diplomatie-Chaos anschaut, sieht man ziemlich schnell, dass uns dabei ein faules Ei ins Nest gelegt wird.
Politik sollte nicht zum Spielfeld internationaler Interessen werden, auf dem die Menschen wie Schachfiguren bewegt werden. Ironischerweise wird all dies unter dem Deckmantel der Menschenrechte und der 'Wahrung' der Frieden und Sicherheit präsentiert. Aber was ist mit der Souveränität und den Wünschen der betroffenen Nationen? Diese Frage sollten sich die sogenannten Weltpolizisten öfter stellen. Nur wer schafft sich selbst ab, um der Welt eine Bühne zu bereiten, die letztlich der gesamten Bevölkerung den Atem raubt?
Der häufige Einsatz solcher Resolutionen wie 702 durch die UNO zeigt uns, dass das sogenannte Streben nach Frieden oft ein Synonym für Machtspiele ist. Es ist leicht zugängig, solche politischen Schritte als heroischen Akt zu verkaufen, auch wenn dieser in Wirklichkeit am Boden der Tatsachen zu Unruhen und noch mehr Instabilität führt. Skeptisch? Das sollte man auf jeden Fall sein, wenn solch bahnbrechende Initiativen durchgesetzt werden. Denn sie veranschaulichen wieder einmal jenes perfide Spiel, bei dem es selten um Frieden geht.
Letztendlich bleibt die Beschlagnahmung ganzer Territorien unter den Vorwänden „Frieden“ und „Sicherheit“ eine Praxis der mächtigen Staaten, die in einem Gewand aus Diplomatie verpackt sind. Möge dies ein Weckruf sein für all jene, die tatsächlich an eine Welt glauben, in der alle Stimmen gehört und alle Völker respektiert werden. Resolution 702 ist mehr als nur ein Zahlenkonstrukt in einem heiligen Institutionenvertrag; es ist ein Anlass, unsere Wertvorstellungen zu überdenken und zu hinterfragen, wofür die vermeintlich große Bühne der UNO steht.