Resolution 697 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – wer hätte gedacht, dass eine Nummer so große Wellen schlagen könnte? Diese Resolution wurde am 14. Mai 1991 verabschiedet und richtete sich an einen ganz speziellen Empfängerkreis: den Irak. Nach dem Golfkrieg mussten die Vereinten Nationen einen Weg finden, um das Land zu stabilisieren und gleichzeitig die Sicherheit der Region zu gewährleisten. Mit dieser Resolution autorisierte der Sicherheitsrat die UNIKOM – die United Nations Iraq-Kuwait Observation Mission. Ihre Aufgabe? Sicherstellen, dass sich der Irak an die Waffenstillstandslinie hielt und seine Streitkräfte nicht die Grenze nach Kuwait überschritten. Eine bedeutende Maßnahme, die allerdings nicht ohne Kritik blieb.
Zunächst sollte man sich in Erinnerung rufen, wie diese Resolution entstand. Nach einem Krieg, der unzählige Menschenleben gekostet hatte, stand die internationale Gemeinschaft vor der Herausforderung, den Frieden wiederherzustellen. Und was wäre besser geeignet gewesen als eine gut durchdachte Resolution der UNO? Dennoch zog sich dieses Vorhaben durch die unterschiedlichsten politischen Sphären und musste die Hürden der Realpolitik nehmen. In einer Zeit, in der nationale Interessen oft vor gemeinsamen Lösungen stehen, ist die Tatsache, dass sich der Sicherheitsrat so entschieden hat, fast ein Wunder.
Es gibt diejenigen, die argumentieren, Resolution 697 sei ein bloßer Tropfen auf den heißen Stein. Doch sind es nicht genau solche internationalen Maßnahmen, die zeigen, dass die UNO mehr als nur ein zahnloser Tiger ist? Sicher, Pessimisten mögen einwenden, dass diese Maßnahmen oft symbolisch sind. Aber es ist genau diese symbolische Kraft, die die Realität formen kann. Die Resolution schaffte immerhin eine 300-köpfige Beobachtermission, ausgestattet mit einem klar definierten Mandat: Frieden und Stabilität in der Region sicherzustellen. Und das ist mehr als nur leere Worte.
Aber Moment mal, könnte man fragen, was sorgte dafür, dass Resolution 697 in konservativen Kreisen bejubelt wird? Ganz einfach: Sie legte den Grundstein für eine internationale Zusammenarbeit, die Hand in Hand mit der eigenen Verteidigungspolitik ging. An die Adresse der zahlreichen Kritiker, die über eine angebliche Entdemokratisierung durch die UNO sprechen, sei gesagt: Diese Resolution war ein klassisches Beispiel dafür, wie internationale Politik funktionieren sollte. Sie veranschaulicht, dass militärische Disziplin und internationaler Frieden keine Gegensätze sein müssen.
Ein weiterer Grund, warum diese Resolution besonders hervorzuheben ist, liegt in der Symbolkraft und ihrer strategischen Bedeutung. Nach einem Konflikt, in dem die Hegemonialmächte der Welt hart auftraten, zeigte sich durch die UNIKOM-Mission eine seltene Gelegenheit, ein kooperatives Miteinander zu etablieren. Statt nur zu beobachten, zeigte die UNO, dass sie bereit war, klare Linien zu ziehen und durchzusetzen. Gewiss, manche Sessel-Skeptiker mögen den praktischen Wert solcher Maßnahmen bezweifeln, doch waren und sind sie ein unverzichtbarer Teil des geopolitischen Schachbretts.
Man könnte auch argumentieren, dass Resolution 697 einen Präzedenzfall darstellt für zukünftige Konfliktlösungen. Statt endloser Debatten wurde endlich gehandelt. Diese Stärke im Handeln, dieser Pragmatismus, ist genau das, was internationale Organisationen heutzutage oft vermissen lassen. Sie beweist, dass der Sicherheitsrat durchaus die Fähigkeit besitzt, aus schier endlosen Verhandlungen hervorzutreten und konkrete Maßnahmen zu ergreifen — zum Wohle aller.
Dass die Mission endete, als der Irak 2003 von den USA und ihren Verbündeten erneut ins Visier genommen wurde, schmälert nicht die Wirkung jener Jahre, in denen die UN-Beobachter präsent waren. Die Resolution hieß Frieden für den Moment willkommen, auch wenn sie am Ende nicht das letzte Wort in der Region sein sollte. Doch eines wurde klar: Die UNO kann auf diplomatische und symbolische Weise Frieden stiften und braucht sich nicht auf bloße Reden zu beschränken.
Was bleibt uns schließlich zu sagen? Resolution 697 ist mehr als nur ein Papierstück. Sie ist Beweis dafür, dass internationaler Frieden und Stabilität möglich sind, wenn die Mächtigen der Erde sich zusammenreißen und gemeinsam handeln. Ein Beweis dafür, dass Politik mehr sein kann als parteipolitischer Hickhack — sie kann ein Mittel zum Zweck sein, um Gutes zu tun. Schließlich muss man sich überlegen, wo wir heute stünden, hätte diese Resolution mit all ihren Konsequenzen nicht existiert. Der Beweis, dass der Sicherheitsrat, wenn er will, mehr als nur reden kann.