Die "Oregon Revidierten Gesetze" sollten Klarheit schaffen, sind aber zu einem undurchsichtigen Schlamassel geworden. Sie zeigen, wie Verwaltungskomplexität die Bürger behindern kann.

Das linke Chaos hinter den Oregon Revidierten Gesetzen

Hat jemand schon mal versucht, Ordnung aus dem Chaos zu machen? Versuchen Sie es mal im liberalen Oregon mit ihren überarbeiteten Gesetzen – ein unlösbares Puzzle, das fast unmöglich ist zu durchschauen. Die "Oregon Revidierten Gesetze" (Oregon Revised Statutes, ORS) sind das rechtliche Sammelsurium, das den Bewohnern dieses westlichen Bundesstaates Anweisungen gibt, was sie dürfen oder nicht dürfen. Die Neugestaltung begann in den 1950er Jahren und war geplant, um die Gesetzgebung der Legislative zu organisieren und zugänglich zu machen. Leider befinden wir uns in einem Zustand, wo der Rechtsstaat Gefahr läuft, in einer Flut von sozialliberalen Agenden zu ertrinken.

Schöne Worte und leere Versprechungen: Die "Oregon Revidierten Gesetze" umfassen alles von Unternehmensrecht bis Verkehrsregeln. Die Idee war, klar und direkt zu sein. Stattdessen sind sie ein schwer zu durchdringender Wald voller vager Definitionen und komplizierter Bürokratien.
Gut, wenn Sie ein Rechtsgelehrter sind: Für die normalen Bürger ist es fast unmöglich zu wissen, welche Regelung wann und wo gilt. Wer hat die Zeit und die Kraft, diese zu enträtseln? Nur eine kleine Elitenschicht von Anwälten kann sich in diesem Labyrinth behaupten.
Ein Spiel für die Oberschicht: Schöne Versprechungen von Transparenz und Recht der Bevölkerung zur Selbstbestimmung sind genau das – Versprechungen. Häufig werden neue Regeln so gestaltet, dass sie nur politischen Eliten und Großkapital nützen.
Die versteckten Agenden: In den "Oregon Revidierten Gesetzen" stecken viele versteckte Agenden. Regeln, die auf den ersten Blick harmlos erscheinen, besitzen in sich Maßnahmen, die unsere traditionelle Gesellschaftsstruktur untergraben könnten.
Die Kinder im Visier: Die Auswirkung der Gesetzesreformen auf Bildung und Elternrechte sollte niemanden überraschen. Die ORS hat dazu geführt, dass Eltern immer weniger Kontrolle über das haben, was ihren Kindern in Schulen gelehrt wird.
Der unaufhörliche Regulierungsexzess: Kaum ein Amerikaner liebt Bürokratie, aber in Oregon scheint diese die Norm zu sein. Ein Dschungel von Vorschriften staut sich in den ORS an und verhindert Unternehmertum und Eigenverantwortung.
Alles bleibt beim Alten?: Trotz der vermeintlichen Reformen, bleibt vieles beim Alten. Der Staat gebärdet sich als allmächtiger Gouvernante, der alles zu wissen und alles zu kontrollieren verlangt.
Die Rolle der Legislative: Die gesetzgebende Versammlung von Oregon spielt eine zentrale Rolle in der Erhaltung dieses Chaos. Sie hat die Macht, die Gesetze zu ändern, aber die Frage ist, ob sie dies zum Wohle aller Oregonians tut oder nicht.
Die kostspielige Bürokratie des Staates: Die fortlaufende Übersetzung der hektischen Gesetzgebung in Verwaltungsordnung ist ein kostenintensiver Prozess, der hauptsächlich vom Steuerzahler getragen wird.
Wo sind die Lösungen?: Wo bleibt der Durchbruch? Gemeinsinn und gesunder Menschenverstand sind im Umgang mit einer so gewaltigen Aufgabe wie der Gesetzesordnung mehr als notwendig, aber selten anzutreffen.

Wenn man sich die ORS ansieht, könnte man meinen, dass mehr Ordnung erreicht werden könnte, indem man Einfachheit über Komplexität wählt. Stattdessen befindet sich Oregon in einem unübersichtlichen Flickenteppich kafkascher Albträume. Wie viel länger können es die Bürger ertragen, ehe etwas verändert wird? Die "revidierten" Gesetze bedürfen selbst dringend einer Revision!