Nicola Roxon: eine Frau, die mit ihrer politischen Karriere die Gemüter erhitzt hat. Geboren im Herzen Australiens, Melbourne, 1967, hat sich Roxon als erste weibliche Generalstaatsanwältin des Landes einen Namen gemacht. All dies geschah unter der Regierung der Australischen Arbeiterpartei, während sie von 2011 bis 2013 im Amt war. Doch wer glaubt, dass Roxon einfach ihre Rolle als Ministerin aushalte, irrt gewaltig. Ihre Karriere war durch und durch von kontroversen Entscheidungen geprägt, die Anhänger des konservativen Flügels in Rage versetzten.
Nummer eins auf der Liste ihrer umstrittenen Maßnahmen: Ihre strikte Anti-Raucher-Politik! In einer Welt, wo persönliche Freiheit oberstes Gebot sein sollte, trug Roxon maßgeblich zur Einführung neutraler Verpackungen von Zigaretten im Jahr 2012 bei. Diese drakonische Gesetzgebung zielte darauf ab, Tabakprodukte unattraktiv zu machen, indem auffallende Markenkennzeichnungen oder Logos entfernt wurden. Obwohl Roxon behauptete, dies würde den Rückgang des Rauchens fördern, sahen viele es als astreinen Eingriff in die freie Marktwirtschaft.
Da hört der kontroverse Wind nicht auf zu wehen. Die zweite Überraschung kam durch ihre Rolle in der Umsetzung des nationalen Behinderungsgesetzes, NDIS. Dies wurde von vielen als positives Highlight ihres politischen Wirkens betrachtet, aber mit welchem Preis? Die Finanzierungsstruktur und die Umsetzung des Programms blieben unklar und sorgten für erheblichen Gegenwind aus konservativen Kreisen, die eine verantwortungsvolle Haushaltsführung bevorzugen.
Roxons Engagement für das 'Better Access'-Programm war ebenso Segen wie Fluch. Während sie vorgab, sich für die psychische Gesundheit der Bürger einzusetzen, waren die Kürzungen bei den Medicare-Erstattungen für psychologische Therapiesitzungen während ihrer Amtszeit alarmierend. Dies war ein Schlag ins Gesicht für diejenigen, die an eine starke Gesundheitsversorgung ohne bürokratische Hürden glauben.
Lassen wir uns nicht von der charmanten Fassade und den geschickten PR-Maßnahmen täuschen. Roxon verfolgte während ihrer Amtszeit eine klare progressive Agenda, die Gegner als Bedrohung für die persönliche Freiheit betrachteten. Insbesondere ihre Haltung zu Datenschutzfragen, wie es im Rahmen des Data Retention Act diskutiert wurde, machte frustrierten Verfechtern der Privatsphäre das Leben schwerer.
Zum Glück gab es auch Lichtblicke. Man mag ihre Haltung in Sachen Sicherung der Grenzkontrolle durch ihren Nachfolger Scott Morrison würdigen, den sie in gewisser Weise unterstützte. Roxon selbst hielt sich bei den verschärften Grenzmaßnahmen zurück. Konservative schätzen seit jeher eine straffe Einwanderungspolitik zur Sicherung nationaler Interessen.
Ein denkwürdiger Fauxpas war die Unterstützung der Carbon Tax, die sie zwar nicht vollständig umsetzen konnte, aber trotzdem der liberale Albtraum war. Mitten in der Wirtschaftsflaute belastete diese vermeintlich grüne Steuer den australischen Mittelstand schwer.
Nicht zu vergessen ihre Rolle in der Unterstützung der Gillard-Regierung während der Rückkehr von Kevin Rudd, die ihr von vielen als nicht parteitreue Entscheidung ausgelegt wurde. Sure, Politiken ändern sich, aber Roxons Loyalität war fraglich.
Leider drängt sich die Erkenntnis auf, dass Persönlichkeiten wie Nicola Roxon, egal wie gut gemeint einige ihrer Initiativen sein mögen, in erster Linie für eine Politik des Eingriffs und der Bevormundung stehen. Für eine florierende, freie und unabhängige Gesellschaft stellt sich die Frage, ob solche Figuren wirklich den langfristigen Interessen Australiens dienen. Sicher ist nur, dass ohne die solide Gegenwehr von konservativen Kräften, das Gleichgewicht in der Politik aus den Fugen geraten könnte.