Stellen Sie sich vor, ein Treffen in einer der exotischsten Städte der Welt, Marrakesch, das uns alle betrifft, ohne dass wir eine direkte Stimme hatten. Ja, das ist der Marrakesch VIP-Vertrag! Im Dezember 2018 unterzeichneten unsere politischen Führer in dieser bezaubernden marokkanischen Stadt einen Pakt, der in vielen Medien als „globaler Migrationspakt“ bekannt wurde. Doch was sich hinter diesem inspirierenden Namen verbirgt, ist ein Plan, der nationale Souveränität auf das Abstellgleis schiebt und Migration in den Fokus einer globalen Agenda rückt, die wenig Rücksicht auf nationale Identitäten nimmt.
Der Marrakesch VIP-Vertrag, offiziell bekannt als der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration, wurde von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass dieser Pakt nur der humanitären Unterstützung von Migranten dienen soll. Doch wer sich etwas eingehender damit beschäftigt – was die Medien ja oft unter den Teppich kehren –, erkennt, dass es weniger um Hilfe geht und mehr um das Schaffen neuer Wege, die Migration verstärken und im Grunde fördern sollen.
Die Ziele des Vertrags klingen zunächst nobel: verbesserte internationale Kooperation, Schutz der Menschenrechte, Bekämpfung von Menschenschmuggel und Menschenhandel. Doch die bittere Pille ist, dass der Vertrag die nationale Entscheidungsfreiheit über die Art und Weise, wie und in welchen Mengen Migration erfolgen soll, erheblich einschränkt. Er will migrationsfreundliche Narrative fördern und die Zensur von „falsch verstandenen Narrative“ – im politischen Jargon sprechen wir hier nicht mehr von freier Meinungsäußerung, sondern von einer gelenkten Einheitswahrheit.
Unter Punkt 17 des Vertrags heißt es, man wolle „falsche Informationen“ im Zusammenhang mit Migration bekämpfen. Was uns als Kampf gegen Fake-News verkauft wird, könnte leicht in Zensur und Unterdrückung unbequemer Wahrheiten abgleiten. Wollen wir wirklich, dass diesem Pakt mehr Einfluss auf unser alltägliches Leben eingeräumt wird als unserer nationalen Führungselite? Leichtgläubige könnten dies als positiven Schritt sehen, aber viele von uns erkennen die Bedrohungen, die mit diesem Vorhaben einhergehen.
Und was ist mit der Finanzierung? Der Pakt fordert die Schaffung neuer Finanzströme zwischen den Staaten, um sicherzustellen, dass diese „Visionen“ umgesetzt werden können. Einfach ausgedrückt: Die Bürger der wohlhabenderen Länder zahlen am Ende die Rechnung. Eine Rechnung, die ihre eigene Nation behindert, während sie Macht und Einfluss an globale Bürokratien verliert. Ist es wirklich fair, dass der durchschnittliche Steuerzahler für diese Mammut-Aufgabe aufkommt, während er gleichzeitig um seinen eigenen Lebensunterhalt kämpft?
Der Marrakesch VIP-Vertrag gibt vor, den souveränen Staaten nicht die Entscheidungsgewalt zu nehmen und kein rechtlich bindender Vertrag zu sein – ein klassisches Täuschungsmanöver. Schließlich entfaltet ein solcher Pakt seine Wirkung oft durch politischen, sozialen und medialen Druck. Wir kennen die ökonomischen Mechanismen bereits aus der EU: Was unverbindlich begann, endete in einer aufgezwungenen gemeinsamen Währung, die nun niemand mehr loszuwerden scheint.
Sicher, das Wohl von Migranten ist wichtig. Niemand bestreitet das. Doch warum sollte das Wohl von Migranten über das der eigenen Bevölkerung gestellt werden? Warum sollte ein von Spitzenfunktionären definierter globaler Standard über den demokratischen Willen der Bürger eines Landes entscheiden? Man erinnert sich an das uralte Sprichwort: „Wer Einladen und Ausladen will, soll auch bezahlen.“ Ein echter Standort-Beweis für die Souveränität eines Landes ist es, seine eigenen politischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten bestimmen zu können.
Es ist höchste Zeit, dass die Entscheidungen darüber, wer ins Land kommt und unter welchen Bedingungen, bei den Bürgern eines Landes selbst liegt und nicht von einer globalen Einrichtung in eine vorgegebene Richtung gelenkt wird. Wir müssen stärker darauf bestehen, dass solche Entscheidungen transparent getroffen werden und dem Willen und dem Wohl der eigenen Bevölkerung Vorrang einräumen. Lassen Sie uns also aufmerksam bleiben und sicherstellen, dass unsere Stimmen in dieser Debatte nicht untergehen.