Es ist fast wie ein politisches Theaterstück: Der Internationale Gerichtshof (ICJ) beschäftigt sich erneut mit der Frage der israelischen Besetzung palästinensischer Gebiete. Der Fall ist ein weiteres Kapitel in der langen und kontroversen Geschichte der Region und verspricht, die Gemüter zu erhitzen. Aber was steckt dahinter? Wer zieht die Fäden bei diesem neuen Stück internationaler Juristerei? Was will der ICJ eigentlich, wenn er sich mit diesem Konflikt beschäftigt? Alles begann, als die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Dezember 2022 eine Resolution verabschiedete, die den Internationalen Gerichtshof aufforderte, ein Gutachten über die Rechtsfolgen der Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel zu erstellen. Diese Forderung kam nicht überraschend: Die UN sieht seit Jahren in Israel den Sündenbock für viele Probleme im Nahen Osten. Der Zeitpunkt ist besonders brisant, da die internationale Lage – von der Ukraine bis Taiwan – angespannter kaum sein könnte.
Wenn man darüber nachdenkt, könnte man fast glauben, dass die UN und der ICJ eine persönliche Agenda gegen Israel verfolgen. Was bewegt diese Institutionen dazu, Israels geschichtliche und politische Entscheidungen derart infrage zu stellen? Einfach: Es ist der alte Trick der Schuldumkehr. In einer Zeit, in der Terrorgruppen wie die Hamas offen und provokant gegen Israel auftreten, verschließt die internationale Gemeinschaft nur allzu gerne die Augen und zeigt lieber mit dem Finger auf die einzige Demokratie im Nahen Osten.
Man fragt sich, warum der ICJ sich nicht mit wirklich relevanten Themen beschäftigt. Warum die Besessenheit mit Israel? Eine einfache Antwort: Es ist leicht, auf den vermeintlich Stärkeren zu zeigen. Israel hat das Pech, stark und verteidigungsfähig zu sein. In einer Welt, die Opfern die moralische Oberhand zuschreibt, wird Stärke oft als Aggression missverstanden. Dabei sind es gerade Israels Stärke und Standhaftigkeit, die Stabilität in einer ansonsten instabilen Region ermöglichen.
Es ist zu einfach, Israel für seine Sicherheitsmaßnahmen zu kritisieren, während man die realen Bedrohungen ignoriert, denen es täglich ausgesetzt ist. Die Besetzung der palästinensischen Gebiete, die der ICJ nun problematisieren will, ist nichts anderes als die lebensnotwendige Verteidigung eines kleinen Landes, das um zu überleben, mit harschen Realitäten konfrontiert ist.
Man sollte meinen, dass der ICJ, als höchstes Gericht der Welt, von politischer Einmischung und Vorurteilen frei wäre. Stattdessen zeigt dieser Fall, wie schnell politische Interessen und juristische Entscheidungen sich vermischen können. Warum also nimmt der ICJ diesen Fall überhaupt an? Ein zynischer Beobachter würde behaupten, es geht um nichts anderes als Publicity und Machtspielchen auf der internationalen Bühne.
Letztendlich ist es ein Trauerspiel, dass sich der ICJ nicht auf wichtigere weltweite Anliegen konzentriert. Die Welt schaut hin und wartet, gespannt wie das nächste Kapitel dieses internationalen Dramas geschrieben wird. Wird der ICJ tatsächlich etwas ändern? Oder wird die Entscheidung am Ende nichts weiter als eine Fußnote in einem überlangen Konflikt sein? Was auch immer der ICJ beschließt, es wird kaum das Blatt im Nahostkonflikt wenden, das von einer unvollkommenen internationalen Gemeinschaft weiterhin unnötig befeuert wird.