Wenn man über ein Gesetz spricht, das wirklich Wirkung zeigt, dann ist das "Gesetz über chronisch Kranke und Behinderte Personen 1970" ganz vorne mit dabei. Dieses Gesetz, das von der Regierung vorgeschlagen und 1970 eingeführt wurde, hatte zum Ziel, die Lebensumstände von chronisch kranken und behinderten Bürgern fundamental zu verbessern. Man kann es als Meilenstein ansehen, der Weichen für eine gerechtere Gesellschaft stellte. Aber was macht dieses Gesetz so bemerkenswert? Wieso ist es die hohe Zeit, diese Maßnahme mit einem konservativen Auge zu würdigen?
Erstens, eindeutig: endlich wird aufgeräumt. Bis 1970 wurden Menschen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen oft stiefmütterlich behandelt, was schlicht und einfach unverzeihlich ist. Endlich erkannte man gesetzlich ihre unantastbare Würde an und eröffnete so neue Türen zu einer inklusiven Gestaltung der Gesellschaft. Wo bislang Mangel herrschte, nämlich bei Ressourcen und Unterstützung, setzte das Gesetz rigoros an.
Zweitens, man könnte sagen, dieses Gesetz legte den Grundstein für die Selbstbestimmung. Es schuf Rahmenbedingungen, unter denen Behinderte mehr Kontrolle über ihr eigenes Leben gewinnen konnten. Wer könnte da groß opponieren, wenn es darum geht, die Freiheit des Individuums voranzustellen? Selbstbestimmung wurde weniger ein Privileg, das in den Händen weniger lag, sondern mehr ein unveräußerliches Recht, das jeder beanspruchen konnte.
Drittens, und hier wird’s spezifisch, legt das Gesetz fest, dass öffentliche Einrichtungen barrierefrei gestaltet werden müssen. Freiheit und Mobilität werden hier also zentral adressiert. Ein Handicaperleichterung fördert nicht nur den Alltag der Betroffenen, sondern stärkt auch ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit und Partizipationsmöglichkeiten in der Gesellschaft. Schließlich kann man besser für seinen Lebensunterhalt sorgen, wenn man ungehindert an seinen Arbeitsplatz gelangen kann.
Viertens, dieses Gesetz sorgt für Klarheit. Über ein ganzes Jahrzehnt hinweg – und oft genug auch heute noch – fragt man sich, ob innewohnende Rechte von chronisch Kranken hinreichend gewahrt werden. Hier zeigt das Gesetz, dass klare Strukturen und Verantwortlichkeiten existieren sollten. Institutionen und öffentliche Stellen müssen Rechenschaft ablegen, und das ist ein starkes Signal, dass nichts unmöglich ist, wenn der politische Wille besteht.
Fünftens, das Gesetz ist auch aus konservativer Sicht ein Beispiel für Maß und Mitte. Natürlich sehen viele Obliegenheit und Unterstützung als Investments an, die effizient eingesetzt werden müssen. Doch die Gelder, die hier allociert werden, sorgten schlussendlich für eine effizientere Verwaltung und Einsparung in anderen Bereichen des Sozialstaats, indem sie präventiv agierten und langfristige Abhängigkeiten verringerten. So schafft realistische Unterstützung eine Kaskade von Erfolgen.
Sechstens, in Frage steht nicht nur die Gesetzesvorlage an sich – sondern die Ideologie dahinter. Beratung, Hilfe und inklusive Ansätze sind Pfeiler einer freien, zugleich aber auch funktionierenden Gesellschaft. Weil das Gesetz für eine Aufnahme dieser Menschen in den alltäglichen Arbeitsmarkt sorgt, wird die Verschwendung von Potenzial vermieden. Jede Provokation hier müsste verblassen angesichts der praktischen Vorteile.
Siebtens, der sichtbare Erfolg des Gesetzes hilft allen. Sogar denen, die nicht direkt betroffen sind. Weil gesunde, gut integrierte Bürger zufriedener sind, profitiert auch die Gesellschaft in ihrer größeren Gesamtheit. Es handelt sich nicht nur um ein spezifisches Arbeitsgesetz oder um eine generische Sozialhilfe, sondern um das Austarieren zwischen Gerechtigkeit und Effizienz.
Achtens, wie viele andere bedeutende Gesetze, wurde auch dieses konzipiert und entwickelt, mit dem Blick in die Zukunft versehen. Was heute als Erfolg gefeiert wird, basierte auf der klaren Sichtweise, dass Veränderung notwendig war. Was bewahrte Freiheiten und Chancen anbetrifft, wird jeder Politiker gern sagen, dass hier auf klugen Wegen Wandel in der Gesellschaft initiiert wurde.
Neuntens, mögen Liberale es kritisch sehen oder nicht: Dieses Gesetz steht auch für eine Art von positiver Verstärkung, die über Generationen reicht. Man konnte die Auswirkungen nicht nur spüren, sondern messen. Die Messlatte wurde hier auf ein Niveau gehoben, das es anderen Staaten nicht ganz so leicht gemacht hat, hinterherzukommen.
Zehntens und schließlich, dieses Gesetz ist ein Paradebeispiel dafür, wie man Fortschritt konservativ lenkt. Wenn es um praktische, zielgerichtete Maßnahmen geht, zeigt sich, dass beständige Werte nicht unbedingt rückschrittlich sein müssen, sondern auch als federführend gelten können, wenn man es schafft, den richtigen Hebel umzulegen.