Die Franko-Deutsche Parlamentarische Versammlung ist der krasse Beweis dafür, dass gute Absichten manchmal die schlimmsten Nebenwirkungen haben können. Ins Leben gerufen wurde sie 2019, um die deutsch-französische Freundschaft weiter zu stärken und gemeinsam europäische Herausforderungen zu bewältigen. Wie so oft bei solchen „guten“ Ideen, fand das Debakel in Paris und Berlin schnell seine Heimat – nicht, dass man die Mängel vorhergesehen hätte.
Da sind also 100 französische und 100 deutsche Abgeordnete, die sich zwei Mal im Jahr treffen, um eine Form der kopflosen Diplomatie zu zelebrieren. Angeblich soll dies helfen, Entscheidungen zu treffen, die sowohl für Frankreich als auch für Deutschland von Vorteil sind. Doch in Wirklichkeit ist es eher eine Bühne für Wichtigtuer, die ihre politische Rhetorik zur Schau stellen, während sie sich selbst auf die Schulter klopfen.
Der Idealismus hinter dieser Versammlung ist sprichwörtlich – man konnte förmlich die Blumen bei der Eröffnung riechen. Es klingt großartig auf dem Papier: zwei der mächtigsten Nationen Europas, die gemeinsam arbeiten, um das transalpine Verhältnis zu stärken und sich den Herausforderungen einer zunehmend polarisierten Welt zu stellen.
Aber natürlich ist in der Praxis wenig von der Theorie zu erkennen – zu viel Gerede und zu wenig handfeste Ergebnisse. Die geförderte Freundschaft mag noble Absichten hegen, aber was ist mit den notwendigen harten Entscheidungen, die das europäische Schiffsboot aus einem stürmischen Meer retten sollen?
Lustigerweise wird oft behauptet, dass solche multilateralen Versammlungen die Grundlage für ein vereintes Europa bilden. Für Leute, die sich gern in der warmen Nostalgie der Vergangenheit wälzen, ist diese Versammlung ein berauschender Traum. Doch wenn man die harten Fakten betrachtet, stellt sich die Frage, ob ein solches Konstrukt nicht eher Spaltung als Vereinheitlichung fördert.
Während die Protagonisten dieser Versammlung von gemeinsamem Wachstum und europäischer Integration schwärmen, sieht die Realität anders aus. Es gibt endlose Debatten, die schließlich nur dazu führen, dass die ohnehin schon zersplitterte EU noch fragmentierter wird. Welcher pragmatisch denkende Mensch würde das unterstützen?
Der Durchschnittsbürger wird kaum den Nutzen dieser Versammlungen zu spüren bekommen. Man könnte meinen, dass diese Treffen der ernsthaften Probleme Europäischer Bürger, wie Arbeitslosigkeit oder Terrorismus, Lösungen bringen. Leider scheint die Franko-Deutsche Parlamentarische Versammlung mehr Energie in die Präsentation ihrer Daseinsberechtigung zu stecken als in die tatsächliche Erarbeitung greifbarer Fortschritte.
Ein weiterer Punkt, der diese Versammlung unverhältnismäßig macht, ist die schiere Dreistigkeit ihres Daseins – stellen wir uns vor, wie erstaunt die Bürger wären, wenn sie wüssten, wie viel Steuergelder auf den feinen Dinners der Delegierten aufgewendet werden. Hier zeigt sich die bezeichnende ideologische Kluft einiger politischer Strömungen. Es reicht nicht, symbolische Ansprachen zu halten; entscheidende Maßnahmen bleiben aus.
Man stellt sich also die Frage: Ist die Franko-Deutsche Parlamentarische Versammlung ein Vehikel für echte Lösungen oder nur eine gelenkte Ablenkung? Es ist offensichtlich, dass gewisse politische Strömungen eher die Symbolpolitik fordern, die nichts substantiell ändert.
Diese Versammlung ist sicherlich für jeden politisch engagierten Menschen interessant, der gerne zusehen möchte, wie ein Paradebeispiel für ratloses Durchwursteln aussieht. Man könnte sagen, es ist die moderne Version eines Wiener Kongresses – erscheinen, plaudern, vertagen.
Was man aus dieser Versammlung lernen könnte? Vielleicht, dass großartige Absichten ohne klare Ergebnisse ein Rezept für Zeitverschwendung sind. In einer Welt, in der jeder zweite Trend einem Skandal gleicht, ist es kaum überraschend, dass einige lieber mit Ohrstöpseln zur Seite blicken. Doch zumindest wird die Franko-Deutsche Parlamentarische Versammlung ein weiteres Kapitel in der langen Geschichte der europäischen Parlamentsausflüge sein.