Es ist wie ein schlechter Spionagethriller: Geheime Gestalten, dunkle Gassen und ein Sammelsurium aus technischen Gadgets. Was nach einem Film von Hollywood klingt, ist Realität im politischen Spielfeld. Wenn die Regierung weiß, wann du den Kühlschrank öffnest, ist es an der Zeit, aufzuwachen – oder zu akzeptieren, dass persönliche Freiheit so passé ist wie der Walkman. Aber was geschieht hier wirklich?
Unser geliebter Überwachungsstaat hat einen neuen Trick im Ärmel. Unter dem Deckmantel der „nationalen Sicherheit“ infiltrieren sie unsere Leben, indem sie ungezügelt Daten sammeln. In einer Welt, in der die Chinesen der CIA schon Lektionen im Spionageversagen erteilen, scheinen alle Register gezogen zu werden. Geheimdienste und Regierungsstellen arbeiten fleißig daran, Bürger auszuspionieren, ein wenig wie Sherlock, aber mit einem fiesen Twist. Die Frage ist nur: Wer profitiert davon? Natürlich, jene, die die Macht haben, diese Informationen zu nutzen.
Die ganze Welt war im Aufruhr, als bekannt wurde, dass die NSA Daten sammelte, tja, doch jetzt wird es noch besser. Eine Regierung, die das Thema Datenschutz auf dem Niveau eines Kindergartenprojekts behandelt, ist eine gefährliche Macht. Der ständige Blick über die Schulter fühlt sich nicht umsonst wie ein Dauerzustand an. Während die politische Linke uns von der Schönheit eines 'gläsernen Bürgers' erzählen möchte, ist es offensichtlich, dass man hier nicht transparent, sondern unsichtbar als Bürger endet.
Im Vergleich zu den erschreckend effizienten Überwachungsstaaten, philosophieren unsere westlichen Demokraten noch darüber, wie viel Privatsphäre genehmigt werden sollte. Hier könnte jemand fast nostalgisch an Orwell zurückdenken, hätte er doch mit 1984 einen prophetischen Roman geschaffen. Die Datenschutzverordnungen kommen nur wie Pflaster auf einem gebrochenen Bein daher.
Neben den politischen Dimensionen eröffnen sich auch wirtschaftliche Abgründe. Riesige Datenmengen sind heutzutage wichtiger als jeder Rohstoff. Multinationale Unternehmen dürfen applaudieren, denn die Digitalisierung bietet ihnen Türen, um unbemerkt in all unsere Lebensbereiche einzudringen. Während einige Vermögen im großen Tech-Zirkus machen, bleibt der gewöhnliche Bürger in einem Datendschungel hängen, aus dem es schwer einen Ausweg gibt.
In dieser gemischten Welt aus Schnüffelei und Kontrollwahn fragt man sich: Wo bleiben unsere Freiheiten? Jede noch so kleine Spionageaktion wird als Schutzmaßnahme für unsere „freie“ Gesellschaft verkauft. Doch in Wahrheit öffnet es nur das Tor für mehr Kontrolle, weniger Freiheit und schlussendlich ein super reguliertes Leben. Hier ist der springende Punkt: Kontrolle ist die wahre Absicht. Es ist nicht der Schutz der Bevölkerung, es ist der Machterhalt der Eliten.
Es ist an der Zeit, dass wir die Mauern dieses Überwachungssystems niederreißen. Nein, es geht nicht darum, Gesetzesbrüche zu legitimieren. Es geht darum, die Kontrolle zu behalten, die uns als souveräne Einzelpersonen zusteht. Die Verantwortlichen müssen zur Rede gestellt werden, es braucht klare Grenzen, die man nicht ignorieren kann. Das Grundgesetz sollte nicht zur bloßen Dekoration verkommen, Zustimmungsgesetze nicht zur nebensächlichen Klausel.
Das Must-Dos des Datenschutzes sollte das Mantra dieser digitalen Zeit sein. Es wird Zeit, die Prioritäten zu klären. Verlorene Freiheit für einen imaginären Sicherheitsschutz aufzugeben ist ein übler Tausch. Und, bevor jemand fragt, nein, die Ironie bleibt nicht unbemerkt.
In einer Zeit, in der die Regierungen über Rechte ihrer Bürger verfügen, liegt es an uns, diese Rechte zurückzufordern. Es bedarf eines kollektiven Aufschreis – einer Hinwendung zurück zu den Prinzipien, auf denen unsere Demokratien aufgebaut wurden. Denn sind wir ehrlich, ein Paradoxon ist es, Träger dieser Demokratie zu sein, nur um dann im Namen jener unser Leben entblößen zu sehen. Diesen Ausverkauf der Persönlichkeitsrechte darf man nicht still hinnehmen. Vielleicht, nur vielleicht, wird es dann wieder heißer Kaffee sein, der uns kitzelt – und nicht der unendliche Hauch allwissender Augen, die geduldig im Hintergrund verweilen.