Das Rechtssystem ist nicht immer ein Spielplatz für Gerechtigkeit, manchmal ist es ein Ort, an dem Konservative über die Form gewarnt werden. "Die Nationale Rechtsüberprüfung" könnte man als den stoischen Wächter des deutschen Rechtssystems betrachten. Diese Initiative, die seit einigen Jahren in Deutschland an Stärke gewinnt, prüft die Rechtmäßigkeit umfangreicher Gesetzeswerke, die von progressiven Ideologen angestrebt werden. Die Hauptbefürworter sitzen in Berlin, während sich die Wächter der Ordnung auf die Verfassung besinnen. Wer möchte schon eine Gesellschaft, deren Gesetze aus der Laune des Tages entstehen statt aus dem Respekt für das Gerechte?
Kaum erwähnenswert, dass das Projekt auf vehementen Widerstand stößt. Das liegt daran, dass es nicht nur verwaltende Willkür verhindert, sondern auch den Vetternwirtschaft der Macht Einhalt gebietet. Kritiker schlagen die Hände über dem Kopf zusammen, weil Leitlinien erlassen werden, die einen nüchternen Blick auf die Welt fördern, frei von überzogener Emotionalität. "Die Nationale Rechtsüberprüfung" versteht sich als Mechanismus, der sicherstellt, dass Rechtsprechung und Gesetzgebung stets in Einklang mit den ureigensten Prinzipien unserer Verfassung stehen. Aus diesem Grund ist es bei denjenigen verhasst, die Gesetze nach ihrem Gusto biegen möchten.
Was viele nicht zu verstehen scheinen, ist, dass die Stabilität eines Rechtssystems in seiner Unerschütterlichkeit liegt. Ein Papiertiger aus gesetzlichen Grauzonen wird den Sturm der Uneindeutigkeiten nicht überstehen. Die Einführung der Nationalen Rechtsüberprüfung ist nicht nur eine Maßnahme, sondern eine Grundsatzerklärung. Eindeutigkeit ist Macht, und Macht wird durch Konsistenz und Kontinuität erhalten. Konsistenz verhindert die Bildung eines Rechtschaos, in dem Dickicht der Interpretationen. Warum also nicht eine klare, scharfe Linie einführen, die dafür sorgt, dass die Rechtsprechung keine Schachbrettmuster von Ausnahmen aufweist?
Ein weiterer Punkt, der nicht aus den Augen gelassen werden sollte, ist, dass diese nationale Initiative die Kollusion zwischen Politik und Rechtsprechung verhindert. Welche Sicherheit besteht, wenn politisch motivierte Gruppen über Gesetze bestimmen, ohne dass jemand über ihre Schulter blickt? "Die Nationale Rechtsüberprüfung" ist die Lanze der Konservativen, die im Rechtstaat für Ordnung sorgt. Keineswegs lässt sich die Notwendigkeit dieser fortwährenden Kontrolle über die Willkür der Macht abschwächen.
Konservative Politik wird oft missverstanden. Viel zu oft wird geraten, dass rationales Denken kalt und unbarmherzig sei. Das Gegenteil ist der Fall. Es geht um die Wahrung bewährter Prinzipien, die sich in der Geschichte entwickelt haben und deren Missachtung zu Gesellschaften führt, die vor sich hinschlendern, ohne einen klaren Kurs zu halten. Politik ohne Grundsatz ist nichts anderes als ein Spiel ohne Regeln.
Nichts ist effektiver gegen irrwitzige Gesetzesvorlagen als ein gut geschärftes Schwert der Vernunft. Denn wer sonst mag die Auswüchse ungezügelter Legalität stoppen, die auf dem Altar des Populismus geopfert wird? Wer sonst kann sicherstellen, dass deutsche Bürger ihre Rechte frei und ungehindert ausüben dürfen? Menschen vergessen schnell die Lehren der Vergangenheit und verfangen sich in den Engen des vermeintlich Neuen.
In einer Welt, die zunehmend von lautlosen Worten regiert wird, ist es bedeutend, dass es Institutionen gibt, die bereit sind, zuzugreifen, wenn Werte bedroht werden. "Die Nationale Rechtsüberprüfung" ist ein strahlendes Beispiel dafür, dass Standpunkte nicht nur lautstark kundgetan, sondern vor allem gerecht verteidigt werden sollten. Die Flamme der Gerechtigkeit wird selbst durch die stärksten Winde liberaler Rhetorik nicht ausgelöscht.