Wer dachte, der Staat ist ein notwendiges Übel, dem sollte meine Aussage gefallen: Er ist das größte Monster im Raum. Seit wann? Schon seit die Bürokratie in Selbstgefälligkeit ertrinkt und der Bürger brav dafür zahlt. Was ist das eigentliche Problem? Eine stetig wachsende Staatsmacht überlastet die Wirtschaft, hemmt Innovationen und schnürt den kreativen Geist ab. Warum? Weil der Staat den Menschen mit Regularien zu Tode verwaltet und das Budget mit Versprechungen aufbläht, anstatt es zu kürzen. Und der Ort des Geschehens? Überall dort, wo der soziale Wohlfahrtsstaat ungezügelte Ausmaße annimmt.
Punkt Nummer eins: Steuerzahler sind nicht die Diener. Unsere hart verdienten Euros verschwinden in einem Morast aus Bürokratie, der nur darauf abzielt, die Macht der Regierung zu festigen. Sind wir wirklich zufrieden damit, als permanente Energielieferanten für ein System zu fungieren, das am laufenden Band mehr eigene Macht generiert? Wer profitiert tatsächlich davon? Es sind gewiss nicht die kleinen Arbeitnehmer, sondern diejenigen, die im Schatten der politischen Riege ihre eigenen Fäden ziehen.
Zweitens, die Staatsquote muss runter. Mindestens auf das Niveau eines wettbewerbsfähigen Staates, denn der Staat hat sich schlicht weg dem Markt unterzuordnen, anstatt ihn zu manipulieren. Damit er seine Rolle als Dienstleister versteht und nicht als eindringlicher Alleskönner, der nur heiße Luft produziert. Der Privatsektor wächst dort, wo der Staat schrumpft, und zwar zu Recht.
Drittens, Freiheit beginnt mit Eigenverantwortung. Wer der Meinung ist, dass der Staat für alles ein Netz spannen muss, verkennt Wesentliches: Vertrauen auf Eigeninitiative, Tüchtigkeit und Problemlösungsfähigkeit der Bürger schafft echte Gestaltungsfreiheit. Freiheit, die uns zu kreativen Köpfen und Macher-Genies werden lässt.
Viertens, lasst uns das Sozialsystem reformieren, denn es besteht mehr aus Last als Lust. Nun, warum nicht radikal? In der Sozialwirtschaft fließen Gelder fast unkontrolliert, ohne den erwünschten Effekt tatsächlich im Alltag der Bedürftigen sichtbar zu machen. Leistung muss sich wieder lohnen. Arbeitslosigkeit wird dann gesenkt, wenn für Arbeitnehmer mehr Anreize bestehen zu arbeiten, als zuhause zu bleiben.
Fünftens kommt man um die Privatisierung nicht herum. Vielen graut es von diesem Wort, doch hier liegt der Schlüssel zur Effizienz. Wer sagt, dass der Staat Schulen, Krankenhäuser oder Transportwege als Bittsteller führen sollte? Privatinitiativen können meist Besseres leisten, effizienter und günstiger.
Sechstens, redet keiner hier über sonst verschwendete Projekte? Dafür, dass ein halbfertiger Flughafen zum Synonym deutscher Großartigkeit wird? Oder Milliardengruben, die Fördergelder verschlucken, nur um Lobbyisten das Leben zu versüßen. Weniger Großprojekte, mehr Fokus auf wirklich Fortscheibliches.
Siebtens, wir müssen den Regelungswahn stoppen. Normen, Regeln und Vorschriften quillen über und versetzen Deutschland zunehmend in einen nicht enden wollenden Paralysierungszustand zum Selbstkostenpreis. Die eigentliche Kostenstelle liegt in der Zeit, die wir aufwenden, um uns durch die Papierlawine zu kämpfen.
Achtens, die Energiewende ist keine Geldgrube. Hören Sie auf, Millionen in Ideologie statt in greifbare Maßnahmen zu pumpen. Stattdessen Forschung fördern, wie saubere Energie tatsächlich funktional gemacht wird. Ohne das Label „erneuerbar“ kann ein nachhaltiges System grundsätzlich leistungsstärker aufgebaut werden.
Neuntens, Bildung muss auch auf den Prüfstand. Nicht, dass Bildung keine Priorität hat, aber überfüllte Curricula mit Leersprüchen sind nicht das, was unser Land modern und aufschlauernd macht. Lass uns bei Mathematik und Wissenschaft punkten, statt uns bei banalen Themen zu verlieren.
Zehntens, weniger ist mehr, besonders beim Regieren. Kompakt denken, nicht großspurig handeln. Die Bestie, der Moloch aus Bürokratie und Staatsverschleppung, hungert dann, wenn wir ihn nicht mehr füttern. Warum mehr Mittel bereitstellen, die an entscheidender Stelle fehlen, aber trotzdem verschwendet werden?
Ja, die „Bestie aushungern“ ist ein starker Ausdruck, weil er genau das Ziel im Namen trägt: einen überfressenen Leviathan auf Diät zu setzen, um dem Bürger Luft zum Atmen und Gestaltungsvielfalt zu schaffen. Der Ruf „Der Staat bin ich“ gilt nicht mehr seit Ludwig XIV., sondern heißt heute: „Der Aufwand steht in keinem Verhältnis mehr zum Ertrag“. Wenn wir wieder langsamer in eine bessere Zukunft denken wollen, dann ist das Aushungern nicht nur eine Metapher, sondern auch ein Gebot der Stunde.