Die 53. Arizonische Staatslegislatur ist, um es sanft auszudrücken, ein Wunderwerk konservativer Prinzipien und eine Wohltat für jeden Bürger, der die Nase voll hat von überbordenden staatlichen Eingriffen. Seit Januar 2017 bis Dezember 2018 hatte diese Legislaturperiode einen maßgeblichen Einfluss auf das politische Klima in Arizona, ein Bundesstaat voller Cowboykultur und Freiheitssinn, wie man ihn anderswo kaum noch findet. Hier, im Herzen des Sonnenstaates, hat sich die republikanische Mehrheit mit Herzblut und Verstand an die Arbeit gemacht, das zu liefern, was sich viele wünschen: eine Politik der Vernunft und des Fortschritts.
Ein entscheidender Wegweiser dieser Legislatur war der Zustand unserer Schulen. Während andere Staaten sich in ideologische Schlachten verwickeln, hat die 53. Legislaturperiode ernsthafte Schritte unternommen, um Bildungsstandards zu verbessern. Man hat sich nicht mit halbherzigen Maßnahmen zufriedengegeben, sondern den Bildungshaushalt so angepasst, dass Schüler, Lehrer und Eltern von strukturierten und langfristig nachhaltigen Lösungen profitieren konnten. Der Staat setzte auf schulische Unabhängigkeit, während er sich auf innovative Bildungsmechanismen konzentrierte, die auf Ergebnissen basieren. Das ist, was ich nenne, politisches Handeln mit Weitsicht.
Ein weiteres Markenzeichen der 53. Legislaturperiode war der ernste Umgang mit der Sicherheit der Bürger, sowohl physisch als auch wirtschaftlich. Die Gesetzgeber trafen praktische Entscheidungen, um die Sicherheit an den Grenzen zu stärken und die Strafverfolgungsbehörden zu unterstützen. Man könnte sagen, die Bürger von Arizona wurden nie sicherer betreut. Die Politik der harten Hand des 53. Legislativs ist erfrischend und inspirierend in einer Welt, in der oftmals falsche Toleranz den Ton angibt.
Und wer könnte die umweltpolitischen Maßnahmen vergessen? Keine Lippenbekenntnisse oder Naivitäten wie es bei den 'grünen' Ansätzen der Fall ist, die sich anderenorts entfalten. Arizona ist kein Spielball für extreme Umweltpolitik, die letztlich Arbeitsplätze gefährdet. Stattdessen stellte man sich Fragen der Ressourcennutzung und wirtschaftlicher Nachhaltigkeit auf eine Weise, die zeigt, dass Wirtschaft und Umwelt gleichermaßen wichtig sind und klug zusammen funktionieren können. Das ist die Art von Pragmatismus, die wir brauchen.
Auf der wirtschaftlichen Front arbeiteten die Gesetzgeber daran, den Geschäftsumfeld Arizonas ansprechend zu halten, indem sie Steuerreformen einführten, die das Wirtschaftswachstum förderten. Vielseitigkeit und Arbeitsplätze zuerst. Ein weiteres Highlight war die Förderung des Unternehmertums. Junge Start-ups, kleine Unternehmen und große Firmen bekamen die Freiheit und Unterstützung, die sie brauchen, um zu wachsen — ohne von Bürokratie und Vorschriften erstickt zu werden.
Aber halt, es geht noch weiter. Diese legislativopolitische Bewegung setzte ein starkes Signal für den Datenschutz und die persönliche Freiheit. In Zeiten, in denen die Technologieriesen unsere Daten wie Alltagsgeschichten konsumieren, wurde in Arizona die Privatsphäre ernst genommen. Es ist eine klare Botschaft: Freiheit ist nur dann Freiheit, wenn der Bürger vor der willkürlichen Verwendung seiner Daten geschützt ist.
Schlussendlich möchten wir die schlanken Verwaltungsprinzipien nicht übersehen, die den regulativen Ballast abgeworfen haben, um Effizienz und Rechenschaftspflicht der Regierung zu maximieren. Anstatt den steuerzahlenden Bürger zu erdrücken, wurde die Verwaltung auf kluge Weise verschlankt, was auch die Transparenz der Regierungsprozesse erheblich intensivierte.
Das ist die Art Politik, die die Leute dazu bringt, in Arizona zu investieren, zu arbeiten und zu leben. Diese 53. Legislaturperiode hat nicht nur Gesetze erlassen, sondern auch Werte vertreten und traditionell konservative Ansätze umgesetzt. In einer Welt, die oft zu kompliziert und unübersichtlich erscheint, hat diese Periode Klarheit geschaffen. Klarheit über die Richtung, in die konservative Politik im 21. Jahrhundert gehen sollte.