Die 45. Delaware Generalversammlung könnte glatt als der letzte Rettungsanker eines konservativen Amerikas betrachtet werden. Wer hätte gedacht, dass der zweitkleinste Staat der USA zum Vorreiter eines politischen Dialogs geworden ist? Diese berühmte Generalversammlung wurde als gesetzgebende Körperschaft am 8. Januar 2019 in der Hauptstadt Dover eröffnet. In einer Welt des Aufruhrs, in der allzu oft laute Stimmen aus der anderen Ecke des politischen Spektrums die Diskussion dominieren, zeigt Delaware, dass es auch anders geht.
Warum ist die Delaware Generalversammlung ein solch wichtiges Thema? Weil hier die „Old School“-Förmlichkeit und konservative Werte im Mittelpunkt stehen. Delaware ist der älteste Staat und wurde bereits 1787 gegründet. Dass die Generalversammlung seit 2019 so viele konservative Wellen schlägt, liegt an der Entschlossenheit der Beteiligten, sich mehr mit traditionellen Werten auseinanderzusetzen. Sie konzentriert sich auf Vorstellungen von Freiheit, Eigenverantwortung und föderalen Interessen, die in den letzten Jahren zu kurz gekommen sind.
Selbstverständlich fühlen sich hier einige auf den Schlips getreten. Die Generalversammlung, bestehend aus einem Senat und einem Repräsentantenhaus, legt besonderen Wert auf Politik, die sich gegen staatliche Intervention ausspricht. Die Republikaner und einige konservative Demokraten haben die Führung übernommen und fördern Gesetze, die wirtschaftlichen Aufschwung versprechen, ohne vom großen Bruder in Washington abhängig zu sein.
Denken Sie daran, dass die „45. Delaware Generalversammlung“ nicht für die Ewigkeit steht, sondern für eine klare Vision. Hohe Vorschriftslasten, die von den Fortschrittlichen über Jahrzehnte erlassen wurden, könnten möglicherweise reformiert werden. Neue Gesetze sollten lieber das Unternehmertum stärken und mehr individuelle Freiheiten gewähren, was den Gegnern natürlich ein Dorn im Auge ist. Steuern senken, die lokale Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze schaffen – das sind keine Modebegriffe, sondern echte Ziele.
Die Generalversammlung hat auch kulturell eine klare Linie gezogen: Tradition und Geschichte sollen kein bißchen verwässert werden. Einige mögen es für rückwärtsgewandt halten, aber warum sollte man die Vergangenheit verleugnen, wenn man aus ihr für eine bessere Zukunft lernen kann?
Ein weiteres kontroverses Kapitel ist die Bildungspolitik. Man setzt sich für die Stärkung klassischer Bildung ein, gegen die Uniformität der Standardisierung. Es wird Zeit, dass Schüler wieder lernen, Eigenständigkeit zu entwickeln, stattdessen lässt man sie wie Roboter irgendwelchen vorgegebenen Agenden folgen.
Auf der Gesundheitsfront wird ebenfalls eine große Debatte geführt. Konservative Mitglieder fordern, dass das Gesundheitswesen in die Hände der Bürger gehört, und dass jeder die Kontrolle über seine medizinischen Entscheidungen behalten sollte, ohne dass der Staat zu sehr involviert wird.
Zur Umweltpolitik, steht das Thema Entwicklung gegenüber strikten Regulierungen im Vordergrund. Und ja, diese Ansichten dürften für einige höchst anstößig sein, die sonst dafür kämpfen, in jede noch so einfache Handlung staatliche Bürokratie einzubauen.
Noch interessanter wird die Sicht auf nationale Sicherheit, die die Generalversammlung scharf in den Fokus gerückt hat. Denken Sie an sichere Grenzen und gut ausgestattete Einsatzkräfte, im Gegensatz zu weltfremden Vorstellungen, die den Sicherheitsapparat eher zu demontieren scheinen.
Diese Generalversammlung scheint eine Wiederbelebung der Stimmen zu sein, die für einen starken, eigenständigen Staat und seine Verantwortung gegenüber den Bürgern eintreten. Ihre Entscheidungen und Prioritäten sind eine Ohrfeige für jene, die staatliche Bemutterung als einzige Lösung sehen.
Abschließend kann man festhalten: Die 45. Delaware Generalversammlung lehrt uns, dass Amerikas Werte durchaus lebendig sind – zum Wohl oder Wehe derer, die damit hadern.