2009 war das Jahr, in dem Kalifornien mit der Proposition 1A in ein weiteres finanzpolitisches Chaos gestoßen wurde. Diese gesetzliche Initiative, die in den Vereinigten Staaten als Budgetbalancierungsmaßnahme eingeführt wurde, versprach nichts weniger als die Reformierung des Haushaltssystems des Bundesstaates. Unterstützt von einigen einflussreichen Politikern, hüllte man den Landesdurchschnittsbürger in den Mantel vermeintlicher Vernunft und Millionen von steuerzahlenden Einwohnern sollten dafür zahlen.
Natürlich war es auch das Jahr, in dem die kalifornische Kasse ins Nichts hinauslief. Eine Haushaltslücke von rund 42 Milliarden Dollar drohte die Wirtschaft des Staates in die Knie zu zwingen. Proposition 1A wurde als Weiheitsakt verkauft, um diese klaffende Wunde zu schließen. Doch wie üblich, erkennen wir, dass es mal wieder um den Ausbau staatlicher Macht geht und nicht um die Förderung wirtschaftlicher Freiheit.
Proposition 1A versprach das Einfrieren bestimmter Ausgaben und die Anhebung von Staatsreserven. Es handelte sich um einen Versuch, die finanziellen Schwierigkeiten des Staates zu lösen, indem man neue steuerliche Initiativen ins Rennen warf. Beispielsweise wurden Verkaufs- und Einkommenssteuern als Teil des Pakets erhöht. Aber jeder konservative Denker erkennt sofort, dass Steuererhöhungen nie die Antwort auf Misswirtschaft sind. Steuern sind wie ein Krebsgeschwür für jede blühende Wirtschaft.
Kalifornien hat ein leidenschaftliches Verhältnis zu Steuern, ein seufzendes Echo ihrer steil ansteigenden Ausgaben aufgrund eines endlosen Spektrums an Programmen, die nach ach so viel Fairness suchen. Aber begreifen sie die Ironie? Proposition 1A machte genau das Gegenteil von dem, was eine wirtschaftliche Erholung erfordert. Mehr Steuern bedeuten weniger Geld in den Taschen hart arbeitender Amerikaner. Weniger Kaufkraft heißt weniger Konsum, und weniger Konsum führt schließlich zu einem schlechten Wachstum in der Wirtschaft.
Gehen wir nun in die Details, die die Anhänger von Proposition 1A als „Reformen“ feiern mochten. Das Gesetz sollte die Steuereinnahmen stabilisieren, indem es eine Steuererhöhung um zwei Jahre verlängerte und eine neue ‚Regenzeitfonds‘-Strategie einführte. Es machte öffentliche Versprechen von Transparenz im Budgetprozess und plante, übermäßige Ausschüttungen zu vermeiden. Doch wie immer, wenn bürokratische Monster in Fahrt kommen, ist die Realität weit entfernt von der Versprechungen, die sie maßgeblichen Meinungsführern ins Ohr säuseln.
In einem demokratischen Spektakel sah sich Kalifornien am 19. Mai 2009 mit dieser Entscheidung konfrontiert: Stimmen sie zu oder lehnen sie ein ausuferndes Staatsbudget freundlichst ab? Die knallharte Wahrheit war, dass die meisten Einwohner das Gesetz durchschauten und ablehnten. Eine breite Ablehnung der Prop 1A wurde registriert, trotz panischer Appelle von Kleinkünstlern der politischen Bühne, denen eine krachende Leere in den Staatskassen droht.
Man könnte sagen, dass die Verabschiedung dieser Proposition sich als ein verheerender Schlag gegen jegliche Hoffnung erwies, die Kalifornien haben könnte, seine wirtschaftliche Eigenständigkeit zurückzugewinnen. Die Proposition basierte auf falschen Annahmen und einem naiven Glauben an die Effizienz des Staates jederzeit und überall. Wer an Freiheit und an selbsttragende Gemeinschaften glaubt, der hat schnell begriffen, dass die Aufblähung eines ohnehin schon monströsen Staatsgefüges einfach kein Weg zu einer nachhaltig florierenden Gesellschaft sein kann.
Proposition 1A ist eine Lektion in der Unfähigkeit, wirkliche Lösungen zu erkennen, sobald politisch-orientierte Machenschaften ins Spiel kommen. Wenn man wirklichen Fortschritt will, muss die finanzielle Kontrolle zurück in die Hände der Bürger gelangen. Prop 1A versank in den untiefen politischen Gewässern von Kalifornien, ein weiteres Beispiel dafür, wie tief verwurzelt die falsche Steuerpolitik im glitzernden Goldstaat ist.