Die zweite Pashinyan-Regierung: Ein Balanceakt in Armenien
Nikol Pashinyan, der charismatische Führer der Samtene Revolution, übernahm 2018 das Amt des Premierministers von Armenien und formte 2021 seine zweite Regierung. Diese Regierung trat in einer Zeit an, in der Armenien mit den Nachwirkungen des verheerenden Krieges um Bergkarabach konfrontiert war. Die politische Landschaft war angespannt, die Bevölkerung gespalten, und die geopolitischen Herausforderungen in der Region waren enorm. Pashinyans zweite Amtszeit begann offiziell im August 2021 in Jerewan, der Hauptstadt Armeniens, mit dem Ziel, das Land zu stabilisieren und zu reformieren.
Pashinyans Regierung steht vor der schwierigen Aufgabe, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Nach dem Krieg von 2020, der mit einem für Armenien ungünstigen Waffenstillstand endete, war die Enttäuschung groß. Viele Armenier fühlten sich von der Regierung im Stich gelassen und forderten Pashinyans Rücktritt. Doch trotz der Kritik gewann seine Partei, der Zivile Vertrag, die Parlamentswahlen im Juni 2021 mit einer klaren Mehrheit. Dies zeigt, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung weiterhin an seine Reformversprechen glaubt.
Die zweite Pashinyan-Regierung hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt. Sie plant, die Wirtschaft zu diversifizieren, die Korruption zu bekämpfen und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Diese Reformen sind dringend notwendig, um das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen und ausländische Investitionen anzuziehen. Pashinyan hat auch versprochen, die Infrastruktur zu verbessern und die digitale Transformation voranzutreiben, um Armenien wettbewerbsfähiger zu machen.
Ein weiteres zentrales Thema ist die Außenpolitik. Armenien befindet sich in einer geopolitisch heiklen Lage, eingeklemmt zwischen Russland, der Türkei und dem Iran. Pashinyan muss die Beziehungen zu diesen Ländern sorgfältig ausbalancieren, während er gleichzeitig die Unterstützung des Westens sucht. Die Beziehungen zu Aserbaidschan sind besonders angespannt, und die Frage der Zukunft von Bergkarabach bleibt ungelöst. Pashinyan steht vor der Herausforderung, einen dauerhaften Frieden zu erreichen, ohne die nationale Souveränität zu gefährden.
Die Opposition in Armenien ist lautstark und organisiert. Sie wirft Pashinyan vor, die nationale Sicherheit zu gefährden und die Interessen des Landes zu verraten. Diese Vorwürfe sind nicht unbegründet, da die geopolitischen Spannungen in der Region hoch sind und die Gefahr eines erneuten Konflikts besteht. Pashinyan muss beweisen, dass er in der Lage ist, Armenien sicher durch diese stürmischen Zeiten zu führen.
Trotz der Herausforderungen gibt es auch Hoffnung. Pashinyans Regierung hat die Möglichkeit, Armenien in eine neue Ära des Wachstums und der Stabilität zu führen. Die Unterstützung der jungen Generation, die sich nach Veränderung sehnt, könnte der Schlüssel zu seinem Erfolg sein. Die kommenden Jahre werden zeigen, ob Pashinyan seine Versprechen halten kann und ob Armenien den Weg zu einer besseren Zukunft einschlagen wird.