Stell dir vor, Europa würde sich in einem unaufhörlichen Tanz um den Balanceakt zwischen Freiheit und Einheit befinden. Genau das ist der Kern des Lissabonner Abkommens oder auch Vertrag von Lissabon genannt, der am 13. Dezember 2007 von den Staats- und Regierungschefs der EU unterzeichnet wurde. Das Abkommen, das am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, zielt darauf ab, die EU effizienter, demokratischer und transparenter zu gestalten. Es gibt der EU neue Instrumente an die Hand, um globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel, den wirtschaftlichen Unsicherheiten und den internationalen Sicherheitsbedrohungen zu begegnen.
Zunächst zu den zentralen Änderungen, die das Lissabonner Abkommen mit sich brachte. Eine der bedeutendsten war die Stärkung des Europäischen Parlaments. Vor Lissabon hatten viele das Gefühl, dass das Parlament - als einzige direkt gewählte Institution der EU - zu wenig Einfluss auf Entscheidungen hatte. Das Abkommen gibt dem Parlament mehr Mitspracherecht und damit den EU-Bürgern mehr Stimme in der europäischen Gesetzgebung. Zudem schuf Lissabon den Posten des Präsidenten des Europäischen Rates, um eine klarere Führung in der EU zu gewährleisten. Auch der Posten des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik wurde etabliert, um Europas Gewicht auf der Weltbühne zu erhöhen.
Es ist jedoch nicht alles Schwarz-Weiß. Kritiker, häufig aus konservativeren oder euroskeptischen Lagern, argumentieren, dass das Abkommen zu einer „Machtkonzentration“ in Brüssel geführt habe. Sie sorgen sich, dass nationale Souveränität zugunsten einer supranationalen Struktur geopfert werden könnte. Diese Stimmen warnen vor einer „Vereinigten Staaten von Europa“, die den individuellen Charakter der Mitgliedsländer zu untergraben droht.
Auf der anderen Seite kann man sagen, dass in einer Welt, die zunehmend vernetzt und komplex wird, keine Nation - egal wie stark - allein alle Herausforderungen bewältigen kann. Die EU ist genau aus diesem Grund entstanden: um gemeinsam durch diese stürmischen Zeiten zu navigieren. Das Lissabonner Abkommen trägt in vielerlei Hinsicht dazu bei, dass diese Union sowohl intern besser funktioniert als auch nach außen einheitlicher auftritt.
Ein weiterer bemerkenswerter Aspekt des Abkommens ist die Einführung der Bürgerinitiative, die es EU-Bürgern ermöglicht, direkt Einfluss auf die Politik zu nehmen. Wenn eine Million Bürger aus mindestens einem Viertel der EU-Länder ein Thema vorbringen, muss die Kommission eine gesetzgeberische Antwort in Erwägung ziehen. Diese Initiative war ein Schachzug in Richtung mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung – ein Zugeständnis an die Kritik, die EU sei zu bürokratisch und distanziert von den Menschen.
Jetzt stellt sich die Frage: Gab es messbare Auswirkungen? In den Jahren seit dem Inkrafttreten des Abkommens ist die EU zwar zur größten Volkswirtschaft der Welt geworden und hat es geschafft, in Handelsfragen geschlossen aufzutreten. Gleichzeitig bleibt die Kritik unvermindert stark, und bei Themen wie Migrationspolitik oder der Reaktion auf die Finanzkrise und zuletzt die Pandemie besteht nach wie vor Uneinigkeit und Reibung.
Es lässt sich jedoch nicht leugnen, dass der Vertrag von Lissabon die politische Landschaft Europas verändert hat. Er hat Grundsteine für eine Zukunft gelegt, in der rechte und linke Kräfte darum ringen, ihre visionäre Vorstellung von Europa durchzusetzen. Eine Zukunft, die offen ist für individuelle Meinungen, Generation Z und alle Europäer, denen bewusst ist, dass ihre Stimmen - direkt oder indirekt - die EU prägen können. Es ist eine stille Revolution, die auf den Straßen, in den Parlamenten und in den Köpfen der Menschen stattfindet.
Während sich Generation Z mit digitalen Antworten auf globale Probleme auseinandersetzt, eröffnet das Lissabonner Abkommen konkrete Methoden, wie junge Menschen politisch aktiv werden können. Noch können wir nicht abschließend sagen, ob diese Wege zu den gewünschten Ergebnissen führen werden, aber sie sind Schritte in eine Richtung, die mehr Inklusion und Demokratie verspricht. Die Reise ist vielleicht noch lange nicht vorbei, aber ein bedeutender Meilenstein ist erreicht.