2017 war das Jahr, in dem Donald Trump, der polarisierende 45. Präsident der Vereinigten Staaten, die sogenannte "Exekutivverordnung 13771" erließ, die unter dem schlagkräftigen Slogan "Eins rein, zwei raus" bekannt wurde. Diese Verordnung brachte das Versprechen, den Regierungsapparat zu verschlanken und gleichzeitig das wirtschaftliche Wachstum zu fördern. Die Bestimmung war klar: Für jede neue eingeführte Regulation mussten zwei bestehende abgeschafft werden. Hört sich zunächst effizient an, nicht wahr? Doch bei näherem Hinsehen eröffnet sich eine weitaus komplexere Geschichte.
Exekutivverordnung 13771 zielte auf das explosive Wachstum von Regularien ab, die in vielen Sektoren als bürokratische Hürden wahrgenommen wurden. Kritiker der Verordnung argumentieren dagegen, dass eine Regelung nicht zwingendermaßen veraltet oder überflüssig ist, nur weil sie schon lange existiert. Viele dieser Regularien schützen Verbraucher, Arbeitnehmer oder die Umwelt. Falls man blindlings Regularien entfernt, läuft man Gefahr, auch wichtige Schutzmechanismen aufzugeben.
Unterstützer dieser Verordnung legen Wert auf das Argument, dass Bürokratie zu Kosten und ineffizienten Prozessen führt. Besonders für kleine und mittlere Unternehmen können komplizierte Regelungen zur Existenzfrage werden. Die Aussicht, weniger Zeit und Geld in die Erfüllung von Bürokratieanforderungen zu investieren, könnte Innovation fördern und wirtschaftliches Wachstum beschleunigen. Ihre Vision einer schlankeren, effizienteren Bürokratie trifft daher durchaus den Nerv der amerikanischen Unternehmer.
Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die sich um die langfristigen Effekte dieser Maßnahme sorgen. Sie befürchten, dass durch die Reduktion von Regularien wichtige Standards gefährdet werden könnten, die grundlegende Schutzmechanismen absichern. Bereiche wie Arbeitssicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz stehen auf der Kippe. Gerade im Kontext steigender Herausforderungen durch den Klimawandel ist es gefährlich, Umweltvorschriften zu untergraben, nur um kurzfristig Kosten zu sparen und Bürokratie abzubauen.
Die Debatte über Exekutivverordnung 13771 ist ein Paradebeispiel dafür, wie komplex die Balance zwischen wirtschaftlichem Wachstum und sozialem sowie ökologischem Schutz ist. Während die Reduktion von Bürokratie gut klingt, bleibt die Frage bestehen, wie man es schafft, effektive Regularien zu behalten und nur solche zu entfernen, die tatsächlich überflüssig sind. Durch den pauschalen „zwei raus, eins rein“-Ansatz könnten wichtige Aspekte vernachlässigt werden, die in einer nur von Zahlen geleiteten Diskussion verloren gehen.
Wirtschaftliches Wachstum ist wichtig, dennoch darf dies nicht auf Kosten von Menschen oder der Umwelt geschehen. Die Herausforderung besteht darin, eine zukunftsweisende Politik zu gestalten, die sowohl Innovation fördert als auch nachhaltig Schutz bietet. Es ist nicht ausreichend, lediglich auf Entbürokratisierung zu setzen, ohne Rücksicht auf die komplexen Gegebenheiten.
Für die Generation Z, die die sozialen und ökologischen Kosten von Entscheidungen nicht ignorieren kann, ist die Frage, welchen Preis man für ein reduziertes Regelwerk zu zahlen bereit ist, besonders wichtig. Wachsender Aktivismus und verstärktes Interesse an sozialer Gerechtigkeit und Umweltfragen zeigen, dass die künftigen Generationen nicht bereit sind, Dinge einfach beim Alten zu belassen oder blind Reformen zu folgen, die langfristig möglicherweise schaden. Es bleibt abzuwarten, wie sich die amerikanische Verwaltungslandschaft in Zukunft entwickeln wird und welche Rolle Exekutivverordnung 13771 darin spielt.